Freitag, 19. Februar 2021
USA bereit zu Atomgesprächen mit dem Iran
Die US-Regierung ist im Streit um das iranische Atomabkommen bereit, sich mit Vertretern des Iran und der übrigen 6 Vertragsstaaten zu treffen. Die USA würden eine Einladung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell annehmen, um gemeinsam nach einer diplomatischen Lösung zu suchen, erklärte der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Ned Price, am Donnerstag.
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs waren am Donnerstag in Paris zusammengekommen, um sich über das weitere Vorgehen mit Blick auf den Iran abzustimmen. US-Außenminister Antony Blinken wurde per Video zugeschaltet.
Die USA äußerten am Donnerstag erneut Bereitschaft zu Gesprächen mit dem Iran über eine Rückkehr beider Seiten zu den Vereinbarungen des Atomabkommens: Wenn Teheran seinen Verpflichtungen darin wieder uneingeschränkt nachkomme, würden die USA gleichziehen. Die USA seien bereit, mit dem Iran entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Iran hat allerdings betont, erst nach einem ersten Schritt der USA zu dem Abkommen zurückkehren zu wollen. Konkret fordert die Führung in Teheran, dass die Amerikaner im Voraus alle Sanktionen gegen den Iran zurücknehmen sollen. US-Präsident Joe Biden wiederum hat aber klar gemacht, dass er dazu nicht bereit ist.
Das Atomabkommen war 2015 in Wien zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. 2018 stiegen die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus. Seit dem Machtwechsel im Weißen Haus Anfang des Jahres bestehen unter den anderen Vertragspartnern Hoffnungen, dass die USA unter Führung von Präsident Biden zu dem Abkommen zurückkehren könnten.