Montag, 08. Februar 2021

USA kehren als Beobachter in den UN-Menschenrechtsrat zurück

Seit Antritt von US-Präsident Joe Biden vergeht kaum ein Tag, ohne dass die USA sich als Mitspieler in der internationalen Diplomatie zurückmeldeten. Nun ist der von Ex-US-Präsident Donald Trump noch heftig bekämpfte UN-Menschenrechtsrat an der Reihe.

Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurückkehren.
Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurückkehren. - Foto: © APA/afp / MANDEL NGAN
Das kündigte ein US-Sprecher bei den Vereinten Nationen in Genf am Montag an. „Wir tun das in dem Wissen, dass der wirksamste Weg, die Arbeit des UN-Menschrechtsrats zu verbessern und zu reformieren, ein Engagement in prinzipieller Form ist“, sagte der Geschäftsträger Mark Cassyre.

Die USA hatten im Juni 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump den Rückzug aus dem Menschenrechtsrat angekündigt. Trump hielt das Gremium aus 47 Staaten unter anderem wegen seiner häufigen Kritik an Israel für voreingenommen. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-Vorwürfen ins Visier des Rates.

Nach der Rückkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen und dem Stopp des Ausstiegs bei der Weltgesundheitsorganisation ist es ein weiterer Schritt der neuen US-Regierung unter Joe Biden, Entscheidungen seines Vorgängers zum Rückzug aus internationalen Gremien und Verpflichtungen wieder aufzuheben.

Immer wieder Fälle von möglicher Menschenrechtsverletzung beobachtet

Die USA brächten nun den neuen Geist der Zusammenarbeit und Erneuerung in ihr Engagement beim Menschenrechtsrat ein, hieß es. „Wir verpflichten uns, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um diese Institution zu stärken und die Menschenrechte weltweit zu verteidigen“, so Cassyre. Er erinnerte an die Aussagen von US-Präsident Joe Biden, den Rassismus in den USA bekämpfen zu wollen.

Der US-Regierung sehe die Mängel des Menschenrechtsrats, aber erkenne zugleich an, dass das Gremium das Potenzial habe, ein wichtiges Forum im Kampf gegen Tyrannei und Unrecht weltweit zu sein. Das Engagement des Menschrechtsrats sei dringend. In den vergangenen Monaten seien eine Reihe von möglichen Menschrechtsverletzungen beobachtet worden, die die sofortige Aufmerksamkeit des Gremiums verdienten.

Die im Rat für jeweils 3 Jahre vertretenen 47 Länder werden nach einem geografischen Schlüssel von der UN-Vollversammlung gewählt. Es kommt immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Trump-Regierung warf dem Gremium unter anderem auch deshalb Unglaubwürdigkeit vor.

dpa