Donnerstag, 10. Juni 2021
USA kündigen Spende von 500 Millionen Impfdosen an
Vor dem G7-Gipfel im englischen Cornwall sagt die US-Regierung eine Spende von 500 Millionen Impfdosen an Dutzende arme Länder der Welt zu. US-Präsident Joe Biden werde den „historischen Schritt“ an diesem Donnerstag verkünden und andere Demokratien aufrufen, die globale Versorgung mit Impfstoffen zu unterstützen, so das Weiße Haus. Beim Gipfel wollen die G7-Staaten zudem eine Gesundheitserklärung verabschieden, um besser gegen künftige Virus-Ausbrüche vorgehen zu können.
Nach Angaben Washingtons sollen die Dosen des Impfstoffs von Pfizer/Biontech an 92 Länder mit niedrigem und niedrigem mittleren Einkommen sowie an die Afrikanische Union verteilt werden. 200 Millionen Dosen sollen zwischen August und Ende des Jahres geliefert werden, die übrigen 300 Millionen bis Juni 2022.
In einem Entwurf, der am Donnerstag der dpa vorlag, verpflichtet sich die G7-Gruppe, „die kollektiven Abwehrkräfte zu stärken, um durch wirksames multilaterales Handeln und ein gestärktes globales Gesundheitssystem besser gegen künftige Pandemien vorzubeugen, diese zu entdecken, darauf zu reagieren und sich davon zu erholen“. „Globale Lösungen sind gefordert“, hieß es weiter. Im Mittelpunkt soll eine „reformierte“ Weltgesundheitsorganisation (WHO) stehen.
Die Corona-Pandemie gehört neben dem Klimaschutz zu den zentralen Themen des Treffens der Staats- und Regierungschefs aus den USA, aus Deutschland, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien und Japan sowie EU-Vertretern, das von Freitag bis Sonntag in Cornwall stattfindet. Der Gipfel der wichtigen Industriestaaten soll eine Demonstration der Geschlossenheit zwischen den weltweit führenden demokratischen Nationen werden. Gastgeber Großbritannien hat daher auch Südkorea, Südafrika, Australien und Indien eingeladen.
„Wir müssen jetzt schnell sein“
Das Weiße Haus teilte mit, die Impfstoffspende werde helfen, den globalen Kampf gegen die Pandemie zu verstärken. Sie werde zudem die Grundlage für weitere Maßnahmen bilden, die in den kommenden Tagen bekanntgegeben würden. „Präsident Biden hat deutlich gemacht, dass Grenzen diese Pandemie nicht aufhalten können, und hat versprochen, dass unsere Nation das Arsenal der Impfstoffe sein wird“, hieß es. Die US-Regierung hatte bisher zugesagt, bis Ende Juni 80 Millionen Impfstoffdosen mit anderen Staaten zu teilen.
Die Entwicklungsorganisation One begrüßte die Ankündigung und forderte, bereits jetzt damit zu beginnen, Impfstoffe an Entwicklungsländer abzugeben. „Wir müssen jetzt schnell sein.“ Auch müssten die anderen G7-Staaten jetzt nachziehen.
Zum Auftakt seiner ersten Auslandsreise als Präsident seit der Amtsübernahme von Donald Trump im Jänner rief Biden zum Schulterschluss demokratischer Länder weltweit gegen Autokraten auf. „Wir befinden uns an einem Wendepunkt der Weltgeschichte“, sagte er vor US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Ostengland. „Sie wissen besser als jeder andere, dass Demokratie nicht durch Zufall entsteht. Wir müssen sie verteidigen. Wir müssen sie stärken.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen diejenigen in Misskredit bringen, die glauben, dass das Zeitalter der Demokratie vorbei ist.“
„Wir wollen eine stabile, vorhersehbare Beziehung mit Russland“
Der US-Präsident und First Lady Jill Biden waren am Mittwochabend in Großbritannien angekommen. An diesem Donnerstag trifft Biden mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zusammen. Biden und Johnson wollten eine neue Atlantik-Charta vereinbaren und dabei mehrere Bereiche festlegen, in denen sie „zum Wohle der Menschheit zusammenarbeiten“, wie die Regierung in London am späten Mittwochabend mitteilte. Das Dokument soll der Atlantik-Charta nachfolgen, die der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt 1941 während des Zweiten Weltkriegs vereinbart hatten. Die damaligen Beschlüsse gelten als Wegbereiter für die Vereinten Nationen und die Nato.
Biden sagte am Mittwoch vor den US-Soldaten hinsichtlich seines Programms: „An jedem Punkt des Weges werden wir deutlich machen, dass die Vereinigten Staaten zurück sind und die Demokratien der Welt zusammenstehen, um die schwierigsten Herausforderungen und die Themen anzugehen, die für unsere Zukunft am wichtigsten sind.“ Die USA sähen sich dazu verpflichtet, „mit Stärke zu führen“, betonte Biden. „Unsere Bündnisse wurden nicht durch Zwang aufgebaut oder durch Drohungen aufrechterhalten. Sie gründen auf demokratischen Idealen, einer gemeinsamen Vision der Zukunft.“
Mit Blick auf seinen Gipfel mit Putin am Mittwoch kommender Woche in Genf äußerte Biden den Wunsch nach einer berechenbaren Beziehung zu Moskau. „Wir suchen nicht den Konflikt mit Russland. Wir wollen eine stabile, vorhersehbare Beziehung“, sagte er. Biden warnte zugleich, dass die Vereinigten Staaten reagieren würden, wenn die russische Regierung „schädliche Handlungen“ wie die Verletzung der Souveränität anderer Länder begehe. Er treffe Putin, „um ihm mitzuteilen, was ich ihm mitteilen möchte“ - und dies erst nach Treffen mit „unseren engsten demokratischen Partnern“. Das Verbot von Organisationen des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny durch ein Gericht in Moskau am Mittwoch dürfte die Fronten vor dem Treffen weiter verhärten.