Dienstag, 07. Juli 2020

USA offiziell aus Weltgesundheitsorganisation ausgetreten

Die USA haben die UNO offiziell vom Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Kenntnis gesetzt. Die Ankündigung, die am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei bei UNO-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag in Washington. Ein Sprecher von Guterres in New York bestätigte den Schritt.

Die WHO ist um eines ihrer bisher größten Mitglieder ärmer. - Foto: © APA (AFP) / FABRICE COFFRINI
Guterres prüfe derzeit gemeinsam mit der WHO, ob die Voraussetzungen für einen solchen Austritt vorlägen, sagte UNO-Sprecher Stephan Dujarric. Eine der Voraussetzungen ist, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO gezahlt haben.

Das Land ist seit dem 21. Juni 1948 WHO-Mitglied. In der damaligen Resolution des US-Kongresses zum Beitritt zur WHO hieß es, dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehielten - allerdings mit einer 12-monatigen Kündigungsfrist.

Der WHO-Austritt wird somit erst nach dem Ende von Trumps erster Amtszeit wirksam. Sollte der Rechtspopulist die US-Präsidentenwahl im November verlieren, scheidet er am 20. Jänner 2021 aus dem Amt.

Trump hatte den Austritt schon Ende Mai verkündet. Seine Entscheidung, die Zusammenarbeit mitten in der Pandemie zu beenden, hatte weltweit Kritik ausgelöst. Trump macht der WHO schwere Vorwürfe im Umgang mit der Pandemie: Er beschuldigt die UNO-Sonderorganisation, zu spät über die Gefahr des Coronavirus informiert zu haben und unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen.

Mehrfach verwies er darauf, dass die USA mehr Geld an die Organisation zahlten als China. Er machte die in Genf ansässige Organisation mitverantwortlich für die hohe Anzahl der Toten. Die WHO habe sich zudem notwendigen Reformen verschlossen. Der US-Präsident beschuldigt zudem China, die weltweite Verbreitung des Coronavirus nicht verhindert zu haben, und droht mit Konsequenzen.

Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren und damit international Kritik auf sich gezogen. Die USA waren bisher wichtigster Geldgeber. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich knapp 116 Millionen Dollar (102,43 Mio. Euro) betragen

Trump steht in der Coronakrise schwer unter Druck. Der Republikaner hatte die Gefahr lange heruntergespielt. Kritiker werfen ihm vor, mit seinem Feldzug gegen die WHO und China von eigenen Versäumnissen ablenken zu wollen. Insgesamt sind in den USA nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität mehr als 130.000 Menschen infolge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben, fast 3 Millionen Infektionen wurden bereits nachgewiesen.

apa