Donnerstag, 20. Mai 2021
USA und Russland zu Dialog bereit
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem ersten Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Sorge um die Gesundheit von Kremlgegner Alexej Nawalny zum Ausdruck gebracht. Neben der „Unterdrückung“ der Opposition ging es bei dem Gespräch am Mittwoch laut US-Außenministerium auch um Russlands Militäraufmärsche in und nahe der Ukraine. Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und Russland sicherte man sich gegenseitig die Bereitschaft zum Dialog zu.
Bei dem bilateralen Gespräch in Reykjavik ging es nach Angaben beider Seiten um eine Normalisierung der Beziehungen. Blinken habe die Entschlossenheit von US-Präsident Biden betont, Interessen der USA und ihrer Verbündeten gegen Handlungen Russlands zu verteidigen. Nach Angaben des US-Ministeriums betonte Blinken, dass die USA „eine stabilere und vorhersehbare Beziehung zu Moskau“ anstreben.
Zu Beginn des Gesprächs sagte Blinken vor laufenden Kameras: „Es ist auch kein Geheimnis, dass wir unsere Differenzen haben.“ Lawrow meinte gar: „Unsere Einschätzungen zur internationalen Lage gehen stark auseinander, wir haben völlig andere Herangehensweisen an die Aufgaben, die wir für eine Normalisierung der Lage lösen müssen.“ Trotzdem gebe es internationale Fragen, bei denen beide Seiten ähnliche Interessen hätten und Chancen für eine Zusammenarbeit bestünden.
Biden: Wollen eine berechenbare, stabile Beziehung zu Russland
Die beiden Außenminister sicherten sich vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und Russland gegenseitig die Bereitschaft zum Dialog zu. „Wir denken, das ist gut für unser Volk, gut für das russische Volk und in der Tat gut für die Welt“, sagte Blinken. US-Präsident Biden wolle „eine berechenbare, stabile Beziehung zu Russland“ aufbauen. Beide Länder könnten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie, dem Kampf gegen den Klimawandel, dem Umgang mit den Atomprogrammen des Iran und Nordkoreas und dem Krieg in Afghanistan zusammenarbeiten.
Lawrow sagte, Russland und die Vereinigten Staaten hätten „ernsthafte Differenzen“, müssten aber „in Bereichen, in denen unsere Interessen kollidieren“ zusammenarbeiten. Russlands Haltung gegenüber den USA sei „sehr einfach“: „Wir sind bereit, ausnahmslos alle Themen zu diskutieren, aber unter der Voraussetzung, dass die Diskussion ehrlich geführt wird, mit den Fakten auf dem Tisch und natürlich auf der Basis des gegenseitigen Respekts.“ Das fast zwei Stunden lange Gespräche sei „konstruktiv“ gewesen und die beiden Diplomaten würden Vorschläge für ein mögliches Treffen zwischen Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbereiten, berichteten russischen Staatsmedien.
Keine Angaben gab es dazu, ob die beiden Minister auch über einen möglichen Gipfel von Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden in einem europäischen Land im Juni beraten haben. Der Kreml hat diesem Vorschlag Bidens bisher nicht zugestimmt und seine Zurückhaltung mit einer noch laufenden Analyse der Situation begründet. Nach Angaben des US-Ministeriums besprachen die beiden Minister auch die Lage in Afghanistan, im Iran und in Nordkorea - „Bereiche, in denen unsere beiden Völker von einer anhaltenden und verstärkten Zusammenarbeit profitieren könnten“.
Spannungen zwischen den Großmächten
Das Verhältnis der beiden Großmächte ist seit langem angespannt. Als Vergeltung für Moskau zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in US-Wahlen hatten die USA kurz nach Bidens Gipfel-Vorschlag im April zehn russische Diplomaten ausgewiesen und neue Sanktionen verhängt. Russland reagierte mit der Ausweisung von zehn US-Diplomaten und mit Sanktionen gegen die USA. Darüber hinaus erließ die Regierung in Moskau eine Einreisesperre für hochrangige US-Regierungsvertreter.
Die Minister kamen am Rande einer Sitzung des Arktischen Rates zusammen, in dem Russland an diesem Donnerstag für die kommenden zwei Jahre den Vorsitz übernimmt. Auf dem Ministertreffen, das alle zwei Jahre über die Bühne geht, wird der bisherige Ratsvorsitzende Island die Führung in Reykjavik offiziell an die Russen übergeben.