Samstag, 01. Februar 2020

USA weiten Einreiseverbot auf 6 weitere Länder aus

Die USA erschweren die Einreise für Menschen aus 6 Ländern. Wie die US-Regierung am Freitag mitteilte, gelten die verschärften Einreisebestimmungen für Nigeria – das bevölkerungsreichste Land Afrikas -, Kirgistan, Myanmar, Eritrea, den Sudan und Tansania. Die neuen Verschärfungen treten am 22. Februar in Kraft.

Trump hatte die ersten Einreiseverbote bereits nach seinem Amtsantritt im Jahr 2017 angeordnet.
Trump hatte die ersten Einreiseverbote bereits nach seinem Amtsantritt im Jahr 2017 angeordnet. - Foto: © APA/afp / NICHOLAS KAMM

Präsident Donald Trump hatte ähnliche Maßnahmen bereits gegen einige mehrheitlich muslimische Länder verhängt und damit scharfe Kritik auf sich gezogen. Bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos vergangene Woche hatte Trump angekündigt, weitere Länder auf die Liste zu setzen. „Wir müssen sicher sein. Unser Land muss sicher sein“, sagte der US-Präsident zur Begründung.

Die US-Regierung erklärte nun, die neu auf die Liste gesetzten Länder würden Sicherheitsvorgaben der USA nicht einhalten. Dem Heimatschutzministerium zufolge gelten die neuen Einreise-Bestimmungen nur für bestimmte Visumskategorien. Die Maßnahme ziele vor allem auf Menschen ab, die sich in den USA niederlassen wollten – nicht auf Besucher. Auch Familienbesuche blieben weiterhin möglich.

Scharfe Kritik

Die kirgisische Regierung kritisierte die neuen Einreisebestimmungen für ihre Bürger scharf. Am Samstag bestellte das Außenministerium in Bischkek den US-Botschafter Donald Lu ein. Dieser sagte nach Ministeriumsangaben, dass Kirgistan von den neuen Maßnahmen betroffen sei, weil das Land bisher keine biometrischen Reisepässe eingeführt habe.

Dieses Argument wies das Außenministerium in Bischkek jedoch zurück: Weltweit gebe es mehr als 80 Länder ohne biometrische Reisepässe, doch „nur wenige“ befänden sich auf der Liste, kritisierte das Ministerium. Die Beziehungen zwischen Kirgistan und den USA seien durch die Entscheidung „erheblich beschädigt“ worden.

Trump hatte die ersten Einreiseverbote für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern kurz nach seinem Amtsantritt im Jänner 2017 angeordnet. Nach einem langen Rechtsstreit segnete das Oberste Gericht der USA die endgültige Fassung im Juni 2018 ab.

apa/afp