Dienstag, 06. Juli 2021

Kompatscher bei Van der Bellen: „Autonomie auch in Krisen bewahren“

Im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Wien ist Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag unter anderem mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammengetroffen.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Landeshauptmann Arno Kompatscher in Wien.
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Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Landeshauptmann Arno Kompatscher in Wien. - Foto: © APA / CARINA KARLOVITS
Bundespräsident Alexander Van der Bellen berichtete beim Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei über seinen jüngsten Besuch bei Staatspräsident Sergio Mattarella und Ministerpräsident Mario Draghi in Rom, wobei auch Südtirol zur Sprache gekommen war.

Landeshauptmann Kompatscher informierte den Bundespräsidenten über die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Südtirol-Autonomie und die laufenden Verhandlungen mit der Regierung in Rom.

Sorge äußerte der Landeshauptmann dabei über einen spürbar zunehmenden Zentralismus. Er teile zwar die Reformziele der Regierung und die Inhalte des „Recovery Plan“ des Staates, doch gehe es nicht an, dass den Regionen Zuständigkeiten entzogen würden.

Die Autonomie müsse auch in Krisen bewahrt werden und werde sich zu wehren wissen. In dem Gespräch würde die Bedeutung der Schutzfunktion Österreichs untermauert, zumal die Südtirol-Autonomie als Thema der gemeinsamen Verantwortung der beiden Staaten Österreich und Italien gesehen wird.

„Es muss immer wieder klargemacht werden, dass Südtirol keine innerstaatliche Angelegenheit ist, weil seine Autonomie auf internationalem Recht fußt“, bekräftigte Landeshauptmann Kompatscher.

Für Österreich hätten die „sehr engen und freundschaftlichen Beziehungen“ mit Südtirol einen „besonders hohen Stellenwert“, erklärte Van der Bellen nach dem Gespräch mit Kompatscher.

Auch bei den Gesprächen mit Nationalratspräsident Sobotka, Außenminister Schallenberg und Botschafter Brabanti kam das Jubiläum „50 Jahre 2. Autonomiestatut“, das 2022 ansteht, zur Sprache.

In Wien weiters besprochen wurden die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Südtirol, die Transitfrage und der aktuelle Stand der Impfkampagne in Österreich und Südtirol.

Das für den Vorabend geplante Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz war als Covid-Sicherheitsmaßnahme kurzfristig abgesagt worden, soll aber baldmöglichst nachgeholt werden.

Zuletzt war Kompatscher im Jahr 2018 zu politischen Gesprächen in Wien. Ein im Vorjahr geplantes Treffen wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt.

apa