Dienstag, 07. Dezember 2021

Videogipfel von Putin und Biden zum Ukraine-Konflikt

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein US-Kollege Joe Biden haben am Dienstag einen zweistündigen Videogipfel abgehalten, wie Washington und Moskau mitteilten. Im Mittelpunkt standen die wachsenden Spannungen im Ukraine-Konflikt. Biden wollte im Anschluss daran mit mehreren Verbündeten der USA konsultieren.

Putin und Biden während des Videogipfels.
Putin und Biden während des Videogipfels. - Foto: © APA/SPUTNIK / MIKHAIL METZEL
Das Weiße Haus teilte am Dienstag mit, der US-Präsident werde nach dem Gipfel mit der scheidenden deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi telefonieren.

Bei ihrem Gespräch am Vortag hätten die Verbündeten vereinbart, „eng miteinander in Kontakt zu bleiben, um ein koordiniertes und umfassendes Konzept als Reaktion auf Russlands militärisches Aufrüsten an den Grenzen der Ukraine zu entwickeln“.

Bei dem Videogpipfel, der kurz nach 16 Uhr MEZ begann und rund zwei Stunden dauerte, ging es nach Kreml-Angaben auch um mögliche gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO. Putin hatte das westliche Militärbündnis zuletzt zu einem Ende seiner Osterweiterung aufgefordert und dafür schriftliche Garantien verlangt.

Im Ukraine-Konflikt fordert Russland zudem eine Zusicherung, dass die von den USA unterstützte Regierung in Kiew keinen Angriff auf die von prorussischen Separatisten kontrollierten Regionen der Gebiete Donezk und Luhansk startet. Es gelte weiter der 2015 vereinbarte Friedensplan von Minsk, hieß es in Moskau.

Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird im Westen demnach eine russische Invasion in der Ex-Sowjetrepublik. Russland weist das zurück und wirft der Ukraine vor, mehr als 120.000 Soldaten an die Linie zu den Separatistengebieten verlegt zu haben.

Als Staatschefs trafen sich Putin und Biden erstmals im Juni in Genf persönlich. Bei dem Videogipfel am Dienstag ging es auch um die Cybersicherheit beider Länder sowie um das iranische Atomprogramm und weitere internationale Konflikte.

Russland hatte 2014 die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert. Moskau unterstützt in dem Konflikt die Separatisten in der Ostukraine, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben.

apa