Donnerstag, 18. März 2021

Viererkoalition in Innsbruck geplatzt

Die Innsbrucker Viererkoalition aus Grünen, ÖVP, Für Innsbruck (FI) und SPÖ ist am Donnerstagabend von Grünen-Bürgermeister Georg Willi für beendet und das von ihm angekündigte „freie Spiel der Kräfte“ ausgerufen worden. Zuvor war ein von den Grünen eingebrachter Abwahlantrag gegen FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger nicht zur Abstimmung gekommen, weil außer den Grünen und 2 SPÖ-Mandataren alle den Saal verließen.

Innsbrucks Grüner Bürgermeister Willi.
Innsbrucks Grüner Bürgermeister Willi. - Foto: © APA (Archiv) / EXPA/JOHANN GRODER
Lassenberger wird damit weiter erster Stellvertreter des Grünen Bürgermeisters Willi sein. Die Koalition sei damit beendet, erklärte Willi. Nun beginne das freie Spiel der Kräfte im Gemeinderat, wie lange dies anhalten könne, wisse er nicht.

Sollten alle bereit sein, konstruktiv zusammenzuarbeiten um große Projekte umzusetzen, könne es funktionieren. Wenn nicht, müsse man wohl zur Wahl schreiten. Dies werde die Zeit zeigen. Die Stadtregierung bleibt naturgemäß im Amt.

Willi bezeichnete im Anschluss gegenüber Journalisten das nunmehrige freie Spiel der Kräfte optimistisch als einen „Arbeitsmodus, der mehr Spannung und neue Freiheiten bringt“, von Koalitionsverträgen halte er mittlerweile nicht mehr so viel. Er war überzeugt, dass auch die anderen Parteien motiviert weiterarbeiten wollen.

28 von 40 Mandataren hatten noch während der Debatte den Raum verlassen. Willi nannte dies ein „Armutszeugnis“. „Politiker sind gewählt um zu entscheiden: Ja oder Nein“, sagte er. Jene Politiker, die den Raum verließen, „kommen dieser simplen Aufgabe nicht nach“, kritisierte er.

Er begründete seine Ablehnung Lassenbergers unter anderem mit dem „Menschenbild“ der FPÖ und des freiheitlichen Vizebürgermeisters. Seinen Koalitionskollegen warf er erneut vor, mit der Wahl Lassenbergers Ende Jänner die Beendigung der Koalition gewollt zu haben.

Seiner Ansicht nach wollen ÖVP und FI ihn selbst als Stadtchef loswerden: „Dann stellt halt einen Abwahlantrag gegen den Bürgermeister“, sagte er zu den Ex-Koalitionspartnern.


Dem nunmehrigen Koalitions-Aus und Vizebürgermeister-Abwahlantrag gingen bereits 2 weitere voraus. Im Oktober 2019 wurde Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) als Vizebürgermeisterin wegen Mehrkosten rund um den Bau der Patscherkofelbahns aufgrund eines FPÖ-Antrages mit Unterstützung der Grünen abgewählt.

Ein Jahr später, im Dezember 2020, wurde Uschi Schwarzl (Grüne) als erste Stellvertreterin des Bürgermeisters abserviert. Lassenberger wurde daraufhin mit den Stimmen der Koalitionspartner ÖVP und FI in geheimer Wahl gewählt, obwohl mit Elisabeth Mayr (SPÖ) eine Kandidatin der Koalition zur Wahl stand.

apa