<?Initial_> <BR /><b>von Andreas Schwarz</b><BR /><BR />Das Bündnis will laut dem ungarischen Premier „bald die größte Fraktion der rechtsgerichteten Kräfte“ in der EU sein.<BR /><BR />Diese Ansage Orbans, der seit Juli auch EU-Ratsvorsitzender ist, ist zweierlei: Eine Kampfansage an Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und die von ihr beanspruchte Führungsrolle der Rechten in Europa. Und die etwas großspurige Attitüde, mit den Rechten ohnehin schon die Macht in Europa zu sein. <h3>Europas Rechtsparteien sind zersplittert</h3>Letzteres stimmt definitiv nicht. Europas Rechtsparteien, genauer genommen: die Rechtspopulisten und die Extremrechten, sind seit jeher zersplittert. Entgegen vielen anderen Ankündigungen haben sie es nie geschafft, eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament zustande zu bringen. <BR /><BR />Von einer Mehrheit sind sie, entgegen den Kassandra-Rufen vor der Europawahl mitsamt der drohenden „rechten Gefahr“, ohnehin meilenweit entfernt. Von den insgesamt 720 Sitzen im EU-Parlament besetzen die großen rechten Fraktionen gerade einmal 141! 83 Sitze entfallen auf die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), die von Melonis Fratelli d’Italia dominiert wird. Polens rechtsgerichtete PiS gehört noch dazu, ebenso die skandinavischen Rechten.<BR /><BR />58 Sitze hat die Fraktion Identität und Demokratie (ID), in der Marine Le Pens RN dominiert, in der auch die niederländische Freiheitspartei des Geert Wilders zu Hause ist und Herbert Kickls FPÖ. Die rechtsrechte deutsche AfD ist nach SS-Verharmlosungen ihres EU-Kandidaten Maximilian Krah aus der ID-Fraktion geflogen – Marine Le Pen kann auf ihrem Kurs der „Entdämonisierung“ hin zur Mitte Nazi-Krakeler in der ID nicht brauchen – und trat am Sonntag offiziell aus.<BR /><BR />Und dann gab es bisher noch fraktionslose Rechtsparteien wie die ungarische Fidesz, die früher liberale ANO und andere. Orbán versucht schon seit Jahren, eine rechte Allianz zu schmieden und wäre nur allzu gerne eine mit Melonis EKR-Fraktion eingegangen. Doch die koalierte lieber mit Rumäniens Rechtspopulisten, die mit den Ungarn spinnefeind sind. Und auch Orbáns Pro-Putin-Kurs kommt bei Meloni nicht gut an.<h3> Orban sieht sich gern als Retter</h3>Somit sah sich der ungarische Premier, der sich gerne in der Rolle des Retters sieht, an dem EU-Europa genesen soll, düpiert und missachtet.<BR /><BR /> Die Gründung einer neuen Fraktion mit der FPÖ des Herbert Kickl, die der rechtsextremen AfD näher ist als den Fratelli d’Italia der Giorgia Meloni, und der ANO des abgehalfterten früheren tschechischen Premiers Andrej Babis ist somit eine Art Revanche – Motto: Dann mach' ich’s eben selbst. Gegen eine Ukraine-Unterstützung, gegen Migration, gegen die EU-Klimapolitik, für Dominanz der Nationalstaaten, das ist der Kurs des Ungarn.<h3> Stichtag 15. Juli</h3>Wie erfolgreich Orban damit sein wird, bleibt abzuwarten. Bis 15. Juli muss er seine Fraktion zusammenhaben, wenn sie die größte im Rechtsblock werden soll. Die AfD überlegt offenbar einen Anschluss. Davon wird auch abhängen, ob Marine Le Pen überlegt – eine Fraktion mit ihr, Orbàn, Babis, auch der FPÖ hätte Gewicht; mit den Schmuddelkindern AfD und FPÖ will sie aber nicht unbedingt etwas zu tun haben.<BR /><BR />Was bleibt: Die wie der Teufel an die Wand gemalte rechte Gefahr im Europäischen Parlament bleibt zersplittert wie eh und je. Der Fraktions-Gag des Ungarn zu Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft könnte als genau das verpuffen. Und von einer Mehrheit sind die Rechten ohnehin Lichtjahre entfernt.