Dienstag, 14. Dezember 2021

„Volksbefragung wird verschoben“

Es wäre derzeit aufgrund der epidemiologischen Lage nicht angebracht, eine Volksbefragung durchzuführen, sagt Landeshauptmann Arno Kompatscher. Daher wird die Befragung zur Bürgerbeteiligung verschoben.

Landeshauptmann Arno Kompatscher: „Das wäre derzeit nicht angebracht.“
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Landeshauptmann Arno Kompatscher: „Das wäre derzeit nicht angebracht.“ - Foto: © Screenshot
Das für 30. Jänner 2022 vorgesehene Referendum, mit dem das geänderte Gesetz zur Direkten Demokratie bestätigt werden soll, wird vorerst um 60 Tage verschoben. Dies hat die Südtiroler Landesregierung am Dienstag beschlossen.

„Es würde zu Menschenansammlungen kommen und das wäre in der derzeitigen Situation, mitten in der Pandemie, nicht angebracht“, sagte Kompatscher.


Daher wurde ein Aufschub von 60 Tagen beschlossen und gegebenenfalls wird der Aufschub der Volksbefragung um weitere 60 Tage verlängert.

sor