Mittwoch, 11. Dezember 2019

Von der Leyen: „Green Deal“ ist Europas neue Wachstumsstrategie

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihren „Green Deal“ als Europas neue Wachstumsstrategie verteidigt.

Am Mittwoch will von der Leyen den „Green Deal“ offiziell vorstellen.
Am Mittwoch will von der Leyen den „Green Deal“ offiziell vorstellen. - Foto: © AP

„Er wird die Emissionen senken und gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen und unsere Lebensqualität verbessern“, schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Zweifeln aus der Wirtschaft widersprach sie: „Wir wissen, dass wir es schaffen können.“

Der „Green Deal“ ist ein umfassendes Gesetzgebungsprogramm für die Jahre 2020 und 2021, mit dem die Europäische Union auf den Weg zur „Klimaneutralität“ 2050 gebracht werden soll. Von der Leyen will ihn am Mittwochnachmittag offiziell vorstellen. Geplant ist ein umfassender Umbau von Industrie, Energieversorgung, Verkehr und Landwirtschaft. Von der Leyen sprach von einem „grünen Faden, der sich durch alle unsere Politikfelder ziehen wird“.

Klimaziel für 2050

Der Umbau werde treibende Kraft für neue wirtschaftliche Chancen sein. Unternehmen richteten sich jetzt schon grün aus und verbesserten ihre CO2-Bilanz. „Und ihnen ist bewusst, dass es Vorteile bringt, wenn sie bei den nachhaltigen Lösungen von morgen unter den Pionieren sind“, schrieb die Kommissionschefin weiter.

Ein Klimagesetz werde das Ziel für 2050 „unumkehrbar festschreiben“. Mit einer Investitionsoffensive sollten in den nächsten 10 Jahren eine Billion Euro freigesetzt werden. Darüber hinaus werde ein „Fonds für einen fairen Übergang“ Hilfen für Regionen bieten, die besonders große Anstrengungen übernehmen müssen. Über den Fonds sollen noch einmal 100 Milliarden Euro mobilisiert werden.

9 von 10 Bürgern in Europa verlangten entschlossenen Klimaschutz, betonte von der Leyen. „Der europäische Grüne Deal ist Europas Antwort auf die Forderungen unserer Bürgerinnen und Bürger. Es ist ein Deal für Europa und ein Beitrag zu einer besseren Welt.“

dpa