Donnerstag, 01. August 2019

Von der Leyen trifft Orban in Brüssel

Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag den rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Auf der Tagesordnung des Treffens in Brüssel standen nach Angaben eines Sprechers die Pläne von der Leyens für ihre am 1. November beginnende Amtszeit.

Von der Leyen wird von Orban unterstützt. - Foto: APA (AFP)
Von der Leyen wird von Orban unterstützt. - Foto: APA (AFP)

Dazu hatte die frühere deutsche Verteidigungsministerin bereits kurz vor ihrer Wahl ein Dokument mit politischen Leitlinien veröffentlicht. Arbeitsschwerpunkte der künftigen EU-Kommission sollen demnach der Klimaschutz, die Wirtschafts- und Migrationspolitik sowie die Rolle der EU in der Welt sein. Zu Einzelheiten des Gespräches gab es am Donnerstag zunächst keine Angaben.

In der aktuellen EU-Kommission gilt Ungarn als eines der Sorgenkinder Europas. Grund ist unter anderem das Vorgehen der Regierung Orbans gegen politische Gegner. Kritiker werfen ihr den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Auch die Nähe Ungarn zu autoritären Staaten wie Russland und China sorgt für Irritationen.

Der amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war von Orban zuletzt immer wieder verunglimpft worden. Ursula von der Leyen wird von Orban hingegen unterstützt. Ihre Nominierung für die Nachfolge Junckers hatte er als „wichtigen Sieg” bezeichnet. „Wir haben eine deutsche Familienmutter, die Mutter von sieben Kindern an die Spitze der Kommission gewählt”, jubelte er. Nun sei in Europa eine Wende zu erwarten.

Wie Orban zu dieser Meinung kommt, blieb bisher allerdings unklar. Die politischen Leitlinien von der Leyens unterscheiden sich in wesentlichen Punkten nicht von denen Junckers. Wie Juncker will sie zum Beispiel entschieden gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgehen.

apa/dpa

stol