Montag, 16. September 2019

Von der Leyen verteidigt Namen des Migrationsressorts

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum „Schutz der europäischen Lebensweise” verteidigt. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die konservative Politikerin in der „Welt”.

Ursula Von der Leyen hat den Namen des Migrationsressorts verteidigt. - Foto: APA (AFP)
Ursula Von der Leyen hat den Namen des Migrationsressorts verteidigt. - Foto: APA (AFP)

Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt. Kritiker monieren, das lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern.

Doch von der Leyen hielt in der „Welt” dagegen. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff 'europäische Lebensweise' politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten”, schrieb sie in einem Gastbeitrag. „Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.”

Diese europäische Lebensweise werde heute durch „Widersacher Europas” bedroht: „Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht.”

apa/dpa

stol