Samstag, 21. Dezember 2019

Von der Leyen warnt vor hartem Bruch mit Großbritannien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einem harten Bruch mit Großbritannien Ende 2020 gewarnt. Die Zeit zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens vom geplanten Brexit am 31. Jänner bis zum Auflauf der Übergangsfrist Ende 2020 sei sehr kurz, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament.

Ursula von der Leyen: Auflauf der Übergangsfrist Ende 2020 sehr kurz.
Ursula von der Leyen: Auflauf der Übergangsfrist Ende 2020 sehr kurz. - Foto: © APA (AFP) / ALAIN JOCARD

Für einen schnellen Start der Verhandlungen werde die Kommission deshalb schon am 1. Februar ein Mandat vorlegen. Ein ungeregelter Abschied nach der Übergangsphase würde das Vereinigte Königreich zwar stärker treffen als die Europäische Union, meinte von der Leyen.

„Aber es wäre eindeutig nicht in unserem Interesse.“ Sie hoffe auf eine „beispiellose Partnerschaft“ beider Seiten. „Das ist nicht das Ende, es ist der Anfang neuer Beziehungen zwischen Nachbarn“, sagte die Kommissionschefin. „Ich möchte, dass wir gute Nachbarn werden.“

In einer Debatte im Europaparlament nahm von der Leyen gleichzeitig Abschied von den britischen Abgeordneten: „Ich schaue auf unsere tapferen 'Remain'-Abgeordneten. Ich kann nur sagen: Es tut mir leid, wir werden euch vermissen, wir werden euch vermissen. Danke für euren Mut, danke, dass ihr an unserer Seite wart.“ Nach Zwischenrufen von Brexit-Befürwortern sagte sie: „Wir werden nie jene vermissen, die kreischen und schreien. Und wir werden, Gottseidank ohne Sie, jetzt die künftige Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich bauen.“

EU-Ratspräsident Charles Michel bekräftigte, der EU sei ein „Level Playing Field“ besonders wichtig - also gleiche Wettbewerbsbedingungen auf beiden Seiten ohne Umwelt-, Sozial- oder Steuerdumping. Die EU wolle die Verhandlungen nach dem Brexit so schnell wie möglich starten.

apa