Mittwoch, 22. Januar 2020

Von der Leyen will Ausbau der militärischen EU-Kapazitäten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Ausbau der militärischen Einsatzfähigkeit der EU gefordert. Europa brauche „ernstzunehmende militärische Kapazitäten“, sagte von der Leyen am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Kommission habe bereits den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion gelegt, die „ergänzend zur“ und „anders als“ die NATO konzipiert sei.

EU-Kommissionspräsidentin sieht EU auch als Verteidigungsunion.
EU-Kommissionspräsidentin sieht EU auch als Verteidigungsunion. - Foto: © APA (AFP) / FABRICE COFFRINI

Die EU hatte Ende 2017 auf dem Weg zur Verteidigungsunion die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) aus der Taufe gehoben. Zunächst sollen so militärische Kapazitätslücken geschlossen und teure Parallelentwicklungen in Europa verhindert werden. In der neuen EU-Kommission gibt es zudem erstmals eine Art Verteidigungskommissar, der sich allerdings vornehmlich mit Industriefragen beschäftigen soll.

Die EU müsse insgesamt in der Welt selbstbewusster auftreten, sagte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin in Davos. „Am Beispiel Libyen sehen wir, welchen Preis wir für Gespaltenheit und Zaudern zu zahlen haben.“

Mit Libyen versinkt derzeit in unmittelbarer Nachbarschaft der EU ein Staat im Chaos. Seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 haben sich Milizen breit gemacht und kämpfen teils mit Unterstützung ausländischer Regierungen gegen die Einheitsregierung in Tripolis.

Militärisches Eingreifen abgelehnt

Die EU hat ein militärisches Eingreifen in dem nordafrikanischen Staat lange abgelehnt. Bei einer Libyen-Konferenz in Berlin hatten sich die zwölf Teilnehmerstaaten am Wochenende zur Durchsetzung und Kontrolle eines dauerhaften Waffenstillstandes in dem Krisenland verpflichtet. Für die Überwachung wäre eine internationale Militärmission eine denkbare Möglichkeit.

Militäreinsätze seien aber niemals das einzige Konzept einer erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik, betonte von der Leyen. Sie müssten stets mit „Diplomatie und Konfliktprävention einhergehen“.

apa