Dienstag, 9. Mai 2023

Von der Leyen zum Europatag in Kiew: „EU und Ukraine Hand in Hand“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist Dienstag früh zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin will in der ukrainischen Hauptstadt gemeinsam mit Präsident Wolodymyr Selenskyj den Europatag feiern. „Meine Anwesenheit in Kiew heute, am 9. Mai, ist ein wichtiges Symbol“, sagte sie nach ihrer Ankunft. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um Munitionslieferungen für den Abwehrkrieg gegen Russland gehen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kiew erreicht. - Foto: © ANSA / Stefano Intreccialagli

Weitere Themen sind die weitere finanzielle Unterstützung und die Vorbereitungen für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Die Ukraine sei „Teil unserer europäischen Familie“, sagte von der Leyen. Sie begrüße „nachdrücklich die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen“. Ihr Besuch in Kiew sei „auch ein Zeichen für eine entscheidende und sehr praktische Realität: Die EU arbeitet in vielen Fragen mit der Ukraine Hand in Hand“.



Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf die Hauptstadt ist nach Angaben der Kiewer Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in der Nacht vereitelt worden. „Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den Außenbezirken von Kiew“, teilt die Verwaltung über die Nachrichten-App Telegram mit. Russland hatte bereits tags zuvor Kiew mit einem Drohnenschwarm angegriffen.

Selenskyj hatte erst am Vortag ein Dekret unterzeichnet, dem zufolge in Zukunft auch in der Ukraine der Europatag begangen werden soll. Dieser markiert den Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische Union genannt wird.

Von der Leyen besucht die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert. Damals hatte sie der Ukraine gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj volle Unterstützung für den Wunsch einer baldigen EU-Mitgliedschaft zugesagt – allerdings keine zeitliche Perspektive dafür gegeben.

apa

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