Montag, 09. September 2019

Von der Leyens EU-Kommission ist komplett

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis in der obersten EU-Behörde einen bedeutenden Schritt näher gekommen: 13 Kommissarinnen und 14 Kommissare soll ihr Team zählen. Diese werden demnächst dem EU-Parlament in Hearings Rede und Antwort stehen.

Von der Leyen nähert sich Geschlechterparität Foto: APA (AFP)
Von der Leyen nähert sich Geschlechterparität Foto: APA (AFP)

Am Montag Punkt 12 Uhr veröffentlichte die EU-Kommission die finale Liste der künftigen Kommissare, die von Von der Leyen unter den von den Mitgliedsländern nominierten Kandidaten ausgewählt worden waren. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin hatte erklärt, sie wolle gleich viele Frauen wie Männer in ihrem Team haben. Bei der Kommission des scheidenden Präsidenten Jean-Claude Juncker war dies nicht der Fall gewesen: Bisher zählte das Kollegium 9 Frauen von 28 Mitgliedern der EU-Kommission.

Die genauen Portfolios und Zuständigkeiten will die neue EU-Kommissionschefin am morgigen Dienstagmittag bekanntgeben. Von der Leyen hat dem Vernehmen nach auch eine neue Struktur für die EU-Behörde erarbeitet, die ihren politischen Zielsetzungen entspricht. In der EU-Kommission ist jedes Mitgliedsland mit einem Kommissar vertreten, dem je nach Eignung eine bestimmte Zuständigkeit zugeteilt wird. Großbritannien hat wegen des geplanten Brexits keinen EU-Kommissar nominiert.

Die gesamte EU-Kommission muss noch vom EU-Parlament bestätigt werden. Um diese beurteilen zu können, haben alle künftigen Kommissare in Hearings die Fragen der EU-Abgeordneten zu beantworten. Diese werden Ende September bzw. Anfang Oktober stattfinden. In der Vergangenheit haben die EU-Mandatare schon mehrmals Kommissarsanwärter abgelehnt.

Am 1. November soll die neue EU-Kommission planmäßig ihre Arbeit aufnehmen.

apa

stol