Freitag, 15. Mai 2020

Vorarlberg öffnet alle Grenzübergänge

Das Land Vorarlberg wird ab Sonntag, 0.00 Uhr, alle seine Grenzübergänge nach Deutschland, Liechtenstein und die Schweiz öffnen. Das kündigte Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) am Freitagabend an.

Vorarlberg öffnet am Sonntag seine Grenzübergänge.
Vorarlberg öffnet am Sonntag seine Grenzübergänge. - Foto: © APA / ROBERT JAEGER
Die Covid-19-Einreisebestimmungen der Gesundheitsbehörden für Österreich blieben aber aufrecht, betonten Gantner und Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher in einer Aussendung.

Die Einreise nach Österreich sei damit weiter nur unter bestimmten Umständen erlaubt. Österreicher und Personen mit Hauptwohnsitz im Bundesgebiet müssen bei der Einreise ein aktuelles ärztliches Gesundheitszeugnis mitführen, das Covid-19-Freiheit bescheinigt. Andernfalls ist eine 14-tägige Heimquarantäne anzutreten. Davon ausgenommen sind Berufspendler und der Güter- und Warenverkehr. Auch gibt es „besonders berücksichtigungswürdige Gründe im familiären Kreis“, die ein Abgehen von dieser Regelung ermöglichen, etwa bei einer grenzüberschreitenden Lebenspartnerschaft.

Die Kontrollen an den Grenzübergängen werden ab Sonntag aber nicht mehr wie bisher lückenlos durchgeführt, sondern nur noch selektiv. „Nach Österreich einreisende Personen werden dann nicht mehr ausnahmslos nach Grenzkontrollgesetz, Fremdenpolizeigesetz und Passgesetz kontrolliert, sondern nur noch stichprobenartig“, so Ludescher. Sämtliche technische Sperren würden am Wochenende abgebaut, Übertritte über die „Grüne Grenze“ blieben aber weiterhin verboten, betonte er.

Während die größeren Grenzübergänge weiterhin zu den Hauptübertrittszeiten stationär besetzt bleiben, werden die kleineren Übergänge sporadisch überwacht. „Das Bild für die Bevölkerung an den Grenzen wird sich nicht bedeutend verändern: Organe der Gesundheitsbehörde und Polizeibedienstete sorgen weiterhin gemeinsam dafür, dass die Einreisebestimmungen eingehalten werden“, sagte Gantner.

Was die Öffnung der Grenzen zu Italien betrifft, sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz derzeit „keine Perspektive“.

apa

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