Donnerstag, 20. Mai 2021
Waffenruhe im Gazastreifen in Kraft getreten
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist eine Waffenruhe im Nahost-Konflikt in Kraft getreten. Ab 2 Uhr Ortszeit (1 Uhr MESZ) sollten militante Palästinenser im Gazastreifen und die israelische Armee ihr Feuer einstellen.
Darauf hatten sich Israel und die militanten Palästinenser Donnerstagabend nach 11 Tagen schwerer Kämpfe geeinigt. Sie folgten damit einem Vorschlag Ägyptens, das zwischen den Kontrahenten vermittelt hatte.
Auch 2 Stunden nach dem Beginn der Feuerpause wurden keine neuen Raketenangriffe auf Israel aus dem Küstenstreifen gemeldet. Auch die israelische Armee stellte ihre Angriffe ein.
Die Waffenruhe sei einseitig und erfolge ohne jegliche Vorbedingungen, sagte ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Die politische Führung habe betont, dass die Realität vor Ort das weitere Vorgehen bei den Kämpfen bestimmen werde. Sollten etwa die Palästinenser ihre Raketenangriffe fortsetzen, sei die Waffenruhe umgehend wieder aufgehoben. Direkt nach der Mitteilung über Israels Entscheidung für eine Waffenruhe hatte es erneut Raketenalarm in den israelischen Grenzorten am Rande des Gazastreifens gegeben.
Trotzdem bekannte sich auch die Hamas zu der indirekt erzielten Vereinbarung. „Die Waffenruhe ist wechselseitig und tritt beidseitig am Freitag 2 Uhr (1 Uhr MESZ) in Kraft“, teilte Taher al-Nuno, ein Berater des Hamas-Chefs Ismail Haniyeh, mit. Der „bewaffnete Widerstand“ der Palästinenser werde sich so lange an sie halten, so lange dies die israelische Seite tue, fügte er hinzu.
Minuten vor Beginn der Feuerpause schossen militante Palästinenser noch Raketen Richtung Israel ab, Israels Luftwaffe beschoss Ziele in dem Küstenstreifen. Über neue Opfer wurde zunächst nichts bekannt.
Biden: Waffenruhe bietet wirkliche Chance
Nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden bietet die Waffenruhe eine „wirkliche Chance“, im Nahen Osten Fortschritte hin zu einem dauerhaften Frieden zu machen. Die USA stünden zusammen mit den Vereinten Nationen und anderen Partnern bereit, der Palästinensischen Autonomiebehörde mit humanitärer Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau zu helfen, sagte Biden am Donnerstag. Er zollte Netanyahu Respekt dafür, die Kampfhandlungen nun einzustellen.
Zudem dankte er Ägypten für seinen Einsatz bei der Vermittlung der Waffenruhe. „Ich bin der Meinung, dass Palästinenser und Israelis es gleichermaßen verdienen, sicher und geschützt zu leben und sich gleichermaßen an Freiheit, Wohlstand und Demokratie zu erfreuen.“ Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi dankte dem US-Präsidenten für seine Rolle bei der Durchsetzung der ägyptischen Initiative für eine Feuerpause auf Twitter.
US-Außenminister Antony Blinken plant in den kommenden Tagen eine Reise in den Nahen Osten. Dies teilte er dem israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi in einem Telefonat mit. Wie das US-Außenministerium bestätigte, will sich Blinken dort unter anderem mit seinem israelischen sowie dem palästinensischen Amtskollegen treffen.
Der palästinensische Ministerpräsident Mohammad Shtayyeh äußerte sich in palästinensischen Medien und sagte er begrüße „den Erfolg der internationalen Bemühungen, die von Ägypten angeführt werden, um die israelische Aggression gegen unser Volk im Gazastreifen zu beenden“. Im Nahost-Konflikt hatte am frühen Freitagmorgen der zwischen Israel und militanten Palästinensern vereinbarte Waffenstillstand wie geplant begonnen. Die Feuerpause war unter anderem auf Grundlage ägyptischer Vermittlung bestätigt worden. Kairo kündigte außerdem an, zwei Delegationen zur Überwachung der Waffenruhe zu entsenden.
UNO-Generalsekretär António Guterres rief alle Seiten auf, sich an die Vereinbarung zu halten. Nun müsse es um einen raschen Wiederaufbau und eine Wiederaufnahme von ernsthaften Gesprächen gehen, sagte der UNO-Chef weiter. Die Vereinten Nationen würden Israel und die Palästinenser dabei unterstützen.
Der Konflikt war am 10. Mai mit Raketenangriffen der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet. Seit Beginn des Konflikts sind dem israelischen Militär zufolge mehr als 4.000 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, wobei zwölf Menschen ums Leben kamen. Israel reagierte auf den Beschuss mit mehr als tausend Luftangriffen, bei denen nach palästinensischen Angaben mindestens 230 Menschen getötet wurden. Außerdem gab es mehr als 1.600 Verletzte.