Donnerstag, 08. August 2019

Wanda Vazquez ist neue Gouverneurin von Puerto Rico

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Tagen hat Puerto Rico einen neuen Gouverneur bekommen. Die bisherige Justizministerin Wanda Vazquez legte am Mittwoch den Amtseid als neue Regierungschefin des US-Außengebiets ab. Wenige Stunden zuvor hatte Puerto Ricos Oberster Gerichtshof die Vereidigung von Pedro Pierluisi am vergangenen Freitag für ungültig erklärt.

Knapp zwei Wochen lang wurde demonstriert Foto: APA (Archiv/AFP)
Knapp zwei Wochen lang wurde demonstriert Foto: APA (Archiv/AFP)

Der am Freitag nach massiven Protesten zurückgetretene Gouverneur Ricardo Rossello hatte Pierluisi nur zwei Tage zuvor zum Vize und damit zu seinem designierten Nachfolger erklärt. Allerdings hatte nur die Abgeordnetenkammer - nicht aber der Senat - zuvor seiner Ernennung zum Vizegouverneur zugestimmt. Eine Gesetzesänderung von 2005, wonach ein Vizegouverneur Regierungschef werden kann, ohne dass zuvor beide Parlamentskammern seiner Ernennung zum Vize zugestimmt haben, verstoße gegen die Verfassung, entschieden die neun obersten Richter einstimmig.

Knapp zwei Wochen lang waren jeden Tag zahlreiche Menschen unter anderem in der Hauptstadt San Juan auf die Straße gegangen, um Rossellos Rücktritt zu fordern. An der größten Demonstration nahmen geschätzt 500.000 Menschen teil, darunter einige prominente Puerto Ricaner wie der Popstar Ricky Martin. Das Karibik-Archipel hat nur 3,2 Millionen Einwohner.

Protokolle einer privaten Chat-Gruppe

Auslöser der Proteste waren Protokolle einer privaten Chat-Gruppe, die Journalisten veröffentlicht hatten. Darin hatten Rossello, sein Vize Luis Rivera Marin und zehn weitere Vertraute Nachrichten geschrieben, die als frauen- und schwulenfeindlich sowie respektlos gegenüber den zahlreichen Opfern des verheerenden Hurrikans Maria von 2017 empfunden wurden. Zudem wurden Staatsangelegenheiten besprochen, obwohl nicht alle Mitglieder der Gruppe in der Regierung waren.

Unter anderen räumte Rivera Marin wegen des Skandals seinen Posten. Er kam damit nicht als Rossellos Nachfolger infrage. Dieser erklärte daher Vazquez zu seiner designierten Nachfolgerin, als er vor zwei Wochen seinen Rücktritt ankündigte, da der Justizminister in der von der Verfassung vorgegebenen Reihenfolge an nächster Stelle ist. Vazquez erklärte allerdings wenige Tage später, kein Interesse am Posten des Gouverneurs zu haben. Es hatte Korruptionsanschuldigungen gegen sie gegeben. Nun twitterte sie, dass sie als Justizministerin das Gouverneursamt übernehme. Puerto Rico brauche Gewissheit und Stabilität.

Die Anwältin Vazquez war 2017, als auch Rossello sein Amt antrat, Justizministerin geworden. Sie gehört der Neuen Progressiven Partei (PNP) an - ebenso wie Rossello und Pierluisi. Die PNP hat eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Sie tritt dafür ein, dass Puerto Rico der 51. Staat der USA wird.

Als assoziierter Freistaat gehört Puerto Rico nicht zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Zwar sind die Bewohner US-Bürger, aber sie dürfen nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen, und ihre Delegierten im Kongress in Washington haben kein Stimmrecht.

apa/dpa

stol