Samstag, 28. Dezember 2019

ÖVP und Grüne wollen Abschluss bis Mitte nächster Woche

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen stehen kurz vor einem erfolgreichen Ende. Wie die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler der APA am Sonntag schriftlich mitteilten, könnte ein Abschluss „bis Mitte kommender Woche“ stattfinden. Zuvor soll es weitere Verhandlungsrunden geben. Das vielfach vermutete Datum 2. Jänner wurde nicht explizit genannt.

Die Regierungsverhandlungen biegen in die Zielgerade ein.
Die Regierungsverhandlungen biegen in die Zielgerade ein. - Foto: © ROLAND SCHLAGER

Sollte ein Abschluss erzielt werden, muss ein etwaiges Regierungsübereinkommen sowie die Liste der künftigen grünen Regierungsmitglieder auch noch das Okay des höchsten Gremiums der Ökopartei bekommen. Daher haben die Grünen vorsorglich zum Bundeskongress am Samstag, 4. Jänner, in Salzburg eingeladen, das wurde erneut bestätigt. In der ÖVP ist Kurz nicht an solche statuarischen Vorgaben gebunden.

Man sei bei der Bildung einer möglichen türkis-grünen Bundesregierung in „eine neue, entscheidende Phase eingetreten“, teilten Kurz und Kogler gemeinsam mit. Wesentliche Brocken habe man in den vergangenen Tagen ausräumen können. Die kommenden Tage wolle man für letzte Klärungen nutzen. Worum es dabei geht, blieb offen. Auch Personalia bzw. die Ressortaufteilung wurde nicht angesprochen.

„Große Steine aus dem Weg geräumt“

Kurz versprühte Zuversicht. „Die intensiven Verhandlungen der vergangenen Tage und Wochen haben sich gelohnt. Die Ziellinie ist noch nicht überschritten, aber die großen Steine auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung sind von beiden Seiten aus dem Weg geräumt worden“, teilte er mit. „Wir stehen zwei Tage vor Silvester, diese Zeit und den Jahreswechsel wollen wir noch für einen letzten Feinschliff nutzen.“

Kogler sah die beiden Parteien auf dem Weg in die entscheidende Phase der Verhandlungen. „Viele scheinbar unüberbrückbare Hürden wurden bereits überwunden. Einzelne wichtige Fragen sind noch offen und sollen in den nächsten Tagen geklärt werden“, meinte er. „Wenn es uns gelingt, auch diese letzten offenen Punkte zu lösen, kann am nächsten Samstag beim Bundeskongress über den Eintritt der österreichischen Grünen in die Bundesregierung entschieden werden.“

Angelobung am 7. Jänner vermutet

Hält dieser Zeitplan, könnte dann nach dem Dreikönigstag am 7. Jänner die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen stattfinden. Auch für dieses Datum gab es vorerst keine Bestätigung.

apa