Weniger Listen, was bedeutet das für die Demokratie? - Politik

Warum verschwinden immer mehr Listen? Verena Wisthaler: Die Kandidatensuche gestaltet sich immer schwieriger – für alle Parteien. Außerdem haben die Menschen immer weniger Vertrauen in die Politik, aber auch ins Politikersein. Die Politik auf höherer Ebene, aber auch in den Gemeindestuben, ist härter geworden. Durch die sozialen Medien ist man häufig Kritik ausgesetzt, die oft auf nicht sehr freundliche Art und Weise geäußert wird. Was sind weitere Gründe? Wisthaler: Es ist auch schwierig, für Parteien, weil die Südtiroler Volkspartei (SVP) in vielen Gemeinden immer noch eine Monopolstellung. Das zeigt sich auch daran, dass Parteien, die auf Landesebene durchaus erfolgreich sind, wie die Süd-Tiroler Freiheit, Schwierigkeiten haben, auf Gemeindeebene Fuß zu fassen. Listen verschwinden auch deshalb, weil die Lokalpolitik weniger von Parteipolitik geprägt ist. Parteien schließen sich vor allem mit Bürgerlisten zu Einheitslisten zusammen. Sind diese Einheitslisten ein neuer Trend? Wisthaler: Ja, weil sich Kandidaten auf Gemeindeebene nicht immer für eine Partei festlegen möchten. Für viele steht das Gemeinwohl im Vordergrund und nicht die Partei. Was bedeutet der Listenschwund für die Demokratie? Wisthaler: Am wichtigsten sind Austausch und Wettbewerb. Es ist nicht entscheidend, ob es eine, zwei oder fünf Listen gibt, sondern Konkurrenz, Streitgespräche, Austausch über unterschiedliche Positionen. Das kann auch innerhalb einer Liste stattfinden. Wettbewerb schafft Wahlmöglichkeiten. Ohne Auswahl gehen viele gar nicht erst wählen. Umfrage: Warum sie nicht mehr antreten &bdquo;Zukunft Terlan“: &bdquo;Kaum Kandidaten“ Seit 2015 war die Bürgerliste &bdquo;Zukunft Terlan“ im Gemeinderat von Terlan vertreten, damit ist jetzt Schluss. &bdquo;Wir haben nicht genügend Kandidaten gefunden“, erklärt Verena von Dellemann (Bild). &bdquo;Damit sind wir ein kleiner Teil eines großen Phänomens, das man landauf, landab beobachten kann. Es wird zunehmend schwieriger, Bürger dafür zu begeistern, sich politisch zu engagieren.“ Zudem spielt auch die Oppositionsarbeit eine Rolle. Anders als die Mehrheit könne man selbst keine konkreten Dinge umsetzen, so von Dellemann. &bdquo;Um das langfristig zu machen, braucht man viel Motivation und Idealismus.“ Bürgerliste Latsch: &bdquo;Kaum Bewegung“ 2020 gegründet, schaffte die Bürgerliste Latsch auf Anhieb den Sprung ins Rathaus. Jetzt verzichtet man aber auf einen erneuten Anlauf. &bdquo;Einige Mitglieder sind abgetreten, und danach hat es wenig Bewegung gegeben“, erzählt Michele Modica (Bild). Er selbst ist zur SVP gewechselt und kandidiert nun auf deren Liste. &bdquo;Wir haben in den vergangenen fünf Jahren harmonisch zusammengearbeitet. Der Bürgermeister und die Gemeindereferenten haben stets Wert auf Transparenz gelegt und viele Sachen weitergebracht“, erklärt er seine Beweggründe. So sei ihm der Wechsel auch nicht schwergefallen. Liste Innichen: &bdquo;Viele Gründe“ Von 2015 bis 2020 stellte sie die Bürgermeisterin. Jetzt tritt eine der bekanntesten Bürgerlisten des Landes ab: &bdquo;Das hat viele Gründe“, erklärt Michaela Schäfer von der &bdquo;Liste Innichen“ (Bild). Einer davon ist die schwierige Kandidatensuche, ein anderer der raue Umgangston im Rathaus. &bdquo;Wir konnten nicht miteinander diskutieren oder Kompromisse schließen“, sagt Schäfer. Von dieser Spaltung konnten sich die Bürger selbst überzeugen, die Gemeinderatssitzungen wurden online auf YouTube übertragen. &bdquo;Da vergeht einem die Freude“, so Schäfer. Zu wenig partizipative Politik führe zu fehlender Motivation.