Sonntag, 30. Juni 2019

Widerstand gegen Timmermans als neuen EU-Kommissionschef

In der christdemokratischen Parteienfamilie EVP regt sich deutlicher Widerstand gegen den Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Eine große Mehrheit der Regierungschefs der Europäischen Volkspartei (EVP) sei der Ansicht, dass man den Posten nicht ohne Kampf aufgeben solle, sagte der irische Regierungschef Leo Varadkar am Sonntag vor einem EU-Sondergipfel in Brüssel.

Frans Timmermans
Frans Timmermans

Zudem gebe es die Befürchtung, dass Timmermans die EU zwischen West und Ost spalten könne. Zuvor waren Kanzlerin Angela Merkel und ihre EVP-Kollegen zu internen Gesprächen zusammengekommen.

Aus Kreisen hieß es anschließend, die Europäische Volkspartei sei mehrheitlich gegen Timmermans. Die Haltung schwanke zwischen Skepsis und Ablehnung. Varadkar sagte, der EVP-Bewerber für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Weber, Manfred Weber (CSU), sei noch nicht aus dem Rennen. Er sei jedoch nicht sicher, dass in der Nacht zum Montag eine Einigung erzielt werde.

Merkel und ihre EU-Kollegen wollen bei einem Sondergipfel am Sonntagabend eine Lösung für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Juncker und die Besetzung anderer Spitzenposten finden. Timmermans werden gute Chancen auf den Posten des Kommissionschefs eingeräumt.

Als Vize-Chef der Brüsseler Behörde war der Niederländer bisher für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit zuständig. Dabei war er häufiger mit Ungarn und anderen östlichen EU-Staaten aneinandergeraten.

dpa

stol