Montag, 05. Dezember 2016

Wie geht es jetzt weiter?

Regierungschef Matteo Renzi hat nach der Niederlage bei dem Verfassungsreferendum seinen Rücktritt angekündigt. Wie geht es jetzt weiter? Mögliche Szenarien.

Alles versucht, doch es hat nicht gereicht: Das Nein hat beim Referendum gesiegt, Renzi hat seinen Rücktritt angekündigt.
Alles versucht, doch es hat nicht gereicht: Das Nein hat beim Referendum gesiegt, Renzi hat seinen Rücktritt angekündigt. - Foto: © LaPresse

Am Montag nimmt Präsident Sergio Mattarella den angekündigten Rücktritt Renzis an und beginnt Regierungskonsultationen. Daran nehmen die Chefs der im Parlament vertretenen Parteien teil. Renzi ist Chef des Partito Democratico – stellt sich die Frage, ob er den Vorsitz abgibt oder nicht. Mattarella könnte eine Übergangsregierung einsetzen, die bis zu den nächsten Parlamentswahlen halten soll. Diese müssen bis spätestens 2018 stattfinden.

Eine andere Variante: Mattarella könnte Renzis Rücktrittsgesuch annehmen, das Parlament auflösen und schon für das Frühjahr oder den Sommer 2017 Neuwahlen ansetzen. Dies geht jedoch erst, wenn das Wahlrecht komplett reformiert ist. Das Problem: Renzi hat das Wahlrecht im Rahmen seiner Reformpläne schon geändert, es bezieht sich aktuell nur noch auf die Abgeordnetenkammer. Den Senat wollte Renzi entmachten, was aber mit dem „Nein“ im Referendum gescheitert ist.

Mattarella könnte Renzis mögliches Rücktrittsgesuch theoretisch auch verweigern: Der geschwächte Premier müsste versuchen, eine Mehrheit im Parlament zu bekommen, um weiter regieren zu können. Dieses Szenario gilt aber als unwahrscheinlich.

apa/dpa

stol