Dienstag, 29. September 2015

Wieder zwei Rücktritte: Die Bozner Regierung zerfällt

Die Exekutive der Landeshauptstadt zerfällt. Seitdem Luigi Spagnolli am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt als Bürgermeister eingereicht hat, dezimiert sich der Bozner Stadtrat beinahe täglich. Am Dienstag haben zwei weitere Regierungsmitglieder ihren Rücktritt bekannt gemacht.

Im Bozner Rathaus werden immer mehr Sessel leer. Am Dienstag haben die Stadträte Giovanelli und De Lorenzo ihre Rücktritte bekannt gemacht.
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Im Bozner Rathaus werden immer mehr Sessel leer. Am Dienstag haben die Stadträte Giovanelli und De Lorenzo ihre Rücktritte bekannt gemacht. - Foto: © D

*** Update: Seit Dienstagnachmittag zählt der Bozner Stadtrat nur noch ein Mitglied: Klaus Ladinser. Auch Stadträtin Judith Kofler-Peintner (SVP) ist zurückgetreten. Hier geht's zum entsprechenden Artikel. ***

Der Erste Bürger ging als Erster: Luigi Spagnolli kehrte dem Bozner Rathaus noch am Donnerstag den Rücken. Am Montag folgten die Stadträte Luigi Gallo (Die Linke für Bozen mit Luigi Gallo) und Mauro Randi vom Partito Democratico. Am selben Abend beschloss der PD dann formell: Die gesamte Mannschaft werde sich aus dem Stadt- und Gemeinderat zurückziehen. Das Ende der Bozner Gemeindeverwaltung scheint somit besiegelt.

Giovanelli und De Lorenzo treten ab

Der Stadtrat ist bereits seit Dienstag nicht mehr beschlussfähig: Wie um die Mittagszeit bekannt wurde, haben am Vormittag auch Claudia de Lorenzo (Bürgerliste x Spagnolli) und Luciano Giovanelli (Neue Stadt mit Duzzi) ihre Rücktritte eingereicht.

De Lorenzo war seit dem Sommer Stadträtin für Unterricht, Chancengleichheit, Freizeit und Dezentralisierung. Giovanelli sollte sich um Wirtschaft, Innovation, Statistik und Tourismus kümmern. Der Bozner Stadtrat ist somit innerhalb weniger Tage von sieben Mitgliedern auf zwei geschrumpft – und demgemäß nicht mehr beschlussfähig.

"Ich glaube, Regierungs-Erfahrung sollte zur Sozialisation aller Bürgerinnen und Bürger gehören. Vieles kann man nämlich erst aus der Innensicht lernen und verstehen. Wer ohne genaue Kenntnis urteilt und verurteilt, macht es sich zu einfach", so De Lorenzo nach ihrem Rücktritt. Sie habe sich die Zeit genommen, diesen Schritt "im Einvernehmen mit meiner politischen Gruppierung und mit den Stadtratskollegen zu treffen, mit denen ich harmonisch und gut zusammengearbeitet habe."

Bozen wünscht sie aufrichtig, dass man aus diesen Ereignissen für die Zukunft lernen möge.

Dann waren’s nur noch zwei

Die einzigen noch verbliebenen Regierungsmitglieder in Bozen sind die beiden SVP-Politiker Klaus Ladinser, der seit dem Rücktritt von Luigi Spagnolli die Stadt geschäftsführend leitet, und Judith Kofler-Peintner. Das Edelweiß will in einer Sitzung am Mittwoch über die weitere Vorgehensweise beraten.

stol

stol