Die Impfgegner zogen in den Landtag von Oberösterreich ein und schicken sich an, weitere Bundesländer zu erobern, kommentiert Andreas Schwarz im folgenden Beitrag. <BR /><BR /><BR />Als die Bewegung, die ihre kritische Haltung zu den Corona-Maßnahmen und zur Corona-Schutzimpfung zum Programm gemacht hat, im September bei der Landtagswahl in Oberösterreich aus dem Stand 6,23 Prozent erreichte und mit 3 Mandaten in den Landtag einzog, staunte man, aber wunderte sich nicht so sehr: Das Bundesland war jenes mit der geringsten Impfrate, mit Städten mit den wütendsten Impfgegnern, und die meisten Stimmen für die neue Partei kamen von der rechtspopulistischen, auch gegen Corona-Maßnahmen wetternden FPÖ, aber auch schon von der ÖVP.<BR />Vergangenes Wochenende blieb der politischen Szene in Österreich aber der Mund offen: Bei Gemeinderatswahlen in der niederösterreichischen Stadt Waidhofen an der Ybbs erreichte MFG 17 Prozent der Stimmen und Platz 3, die ÖVP verlor die absolute Mehrheit. Das war nicht mehr nur mit der hier traditionell schwachen FPÖ zu erklären. <BR />Jetzt will die MFG auch bei den nächsten Wahlen auf Gemeindeebene im Herbst im Burgenland und Ende Februar in Tirol antreten - in Tirol schaffen es die Impfgegner angeblich jetzt schon in mehr Gemeinden Kandidaten aufzustellen als die Grünen. <h3> Bewegung aus dem Nichts entstanden</h3>„Wir haben nur 100 Tage vor der Entscheidung bis zur Wahl zur Verfügung gehabt, und in dieser Zeit war Lockdown“, frohlockte der Spitzenkandidat der MFG in Waidhofen, und das ist genau der Punkt: Die Bewegung, die aus dem Nichts entstanden ist, feiert Wahlerfolge ohne herkömmliche Werbemittel, Auftritte im Fernsehen oder einen großen Parteiapparat, ja auch ohne breit bekannte Spitzenkandidaten. Und sie sammelt über Social Media und Mundpropaganda ein Wählersegment, das sich ähnlich zusammensetzt wie ein Teil der regelmäßigen Teilnehmer an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen – es geht nicht nur um Corona, sondern es um Dagegen-Sein, gegen das Establishment, gegen die Politik, gegen „die da oben“.<BR /><BR />So liest sich auch das Parteiprogramm von „Menschen-Freiheit-Grundrechte“. Die Bewegung fordert nicht nur ein sofortiges Ende aller Corona-Schutzmaßnahmen wie etwa der Maskenpflicht, von der nun in Kraft tretenden Impfpflicht gar nicht zu reden, sondern auch eine Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern, eine gerechte Besteuerung multinationaler Konzerne, ein Homeschooling, das öffentlichen und privaten Schulen gleichgestellt werden soll, ein Arbeitslosengeld in Höhe von 70 Prozent vom Letztgehalt. Statt Berufspolitikern sollen Experten die Geschicke des Landes lenken. <BR /><BR />Mit dieser Mischung spricht MFG ein breites Protestpublikum an. „Die MFG ist keine rechte Gruppierung, sondern hat Impfskeptiker aus sämtlichen Parteien angesprochen“, sagte Meinungsforscher Peter Hajek nach dem ersten Erfolg in Oberösterreich und sprach von der „Globuli-Fraktion“, die vor allem bei Frauen Zuspruch fand. Inzwischen ist si schon viel breiter. <BR /><BR /><embed id="dtext86-52687970_quote" /><BR /><BR />Durchaus möglich, dass sie sich auch dort etabliert – die FPÖ bietet trotz der Fundamentalopposition und dem Rabaukenton ihres Vorsitzenden Herbert Kickl vielen ein zu inhomogenes Bild (der Anti-Coronamaßnahmen-Fraktion, die auf Entwurmungsmittel als Therapie gegen Corona setzt, stehen auch moderatere FPÖ-Politiker gegenüber, die sich impfen ließen). Auch die Ibiza-Affäre hängt den Freiheitlichen noch nach, im Vergleich zur MFG sehen sie alt aus. <BR /><BR />Wenn man also davon ausgeht, dass das stete Protestwählerpotenzial in Österreich irgendwo bei 20 Prozent plus liegt und um Impfgegner aus allen Lagern noch ein bisschen wächst, dann ist neben einer FPÖ mit Hausnummer 15 Prozent noch Platz. Uneinig sind Meinungsforscher und Politologen, ob die mittel- und langfristige Zukunft von MFG vom Verlauf der Pandemie abhängt, also mit Verschwinden des Virus irgendwann auch die neue Bewegung verschwindet so wie einst die Piraten oder andere Kurzzeit-Phänomene. Oder ob sich diese Unzufriedenheit mit dem System, diese Dagegen-Welle nicht längst schon unabhängig vom Virus etabliert hat oder zu etablieren beginnt. Der zusätzliche Reiz des Neuen wird MFG zunächst einmal wohl noch Wähler zutreiben.