Mittwoch, 27. März 2019

Wisthaler über SVP-Ausschluss: „Bin verwundert“

Weil er sich schriftlich verpflichtet hatte, Parteibeschlüsse mitzutragen, dann aber lieber unter Bürgermeisterin Rosmarie Burgmann Karriere machte, statt mit der SVP ihre Koalition zu verlassen, hat die SVP-Leitung am Montag den Innichner Vizebürgermeister Arnold Wisthaler für 3 Jahre vor die Tür gesetzt. Dieser zeigt sich ob der Entscheidung verwundert.

Arnold Wisthaler zeigt sich verwundert über seinen 3-jährigen Ausschluss aus der SVP.
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Arnold Wisthaler zeigt sich verwundert über seinen 3-jährigen Ausschluss aus der SVP. - Foto: © STOL

Nach der Gemeindewahl 2015 war die Ausgangssituation in Innichen schwierig: Rosmarie Burgmann (Bürgerliste) war überraschend zur Bürgermeisterin gewählt worden, die SVP hielt die Mehrheit im Gemeinderat. Allen Unkenrufen zum Trotz einigte man sich aber auf eine Koalition.

Ende August 2018 war aber Schluss. Mit „sofortiger Wirkung“ kündigte die SVP die Koalition mit der Bürgerliste auf. Die Positionen seien zu unterschiedlich, das Klima mit der Bürgermeisterin zerrüttet, die Koalition bestehe nur mehr auf dem Papier, hieß es. In der Folge legte SVP-Vizebürgermeisterin Simone Wasserer ihr Mandat zurück.

Den Ausstieg der SVP nicht mitvollzogen hat der frühere Gemeindereferent Arnold Wisthaler. In der Minderheitenregierung Burgmann, die sich von Fall zu Fall im Gemeinderat die Mehrheiten sucht, stieg er nahtlos zum Vizebürgermeister auf.

„Sonst sind wir im Wilden Westen“

Ein Zustand, den die Pusterer SVP nicht hinnehmen wollte. „Wisthaler hat vor der Wahl eine Ehrenerklärung unterzeichnet, wonach er sich an Mehrheitsbeschlüsse der Partei halten werde“, so Bezirksobmann Meinhard Durnwalder.

Der Beschluss, aus der Koalition auszutreten, sei von der Innichner SVP mit breiter Mehrheit gefällt worden. „Es gab keine Gegenstimme“, so Durnwalder. Anschließend sei mit Wisthaler, der SVP-Mitglied blieb, mehrfach vergeblich geredet worden, sein Amt im Ausschuss niederzulegen. „Deshalb mussten wir als Bezirk die Konsequenzen ziehen. Wenn es Schule macht, sich an eindeutige Beschlüsse der Partei nicht zu halten, sind wir im Wilden Westen“, so Durnwalder.

Laut Statut ist die SVP-Leitung für Sanktionen zuständig. Diese beschloss also, Wisthaler die SVP-Mitgliedschaft für 3 Jahre zu entziehen. 

„Verantwortung Wählern gegenüber hat mich zum Verbleib bewegt“

Arnold Wisthaler selbst zeigte sich am Mittwoch verwundert über seinen Ausschluss. 

„Am 20. August 2018 fand auf mein Ersuchen eine Vorstandssitzung des SVP Ausschusses von Vierschach statt. Dabei wurde ich mit großer Mehrheit aufgefordert, meine Arbeit im Gemeindeausschuss unter allen Umständen fortzusetzen. Am Folgetag entschied die SVP Ortsgruppe Innichen, Vierschach und Winnebach die Koalition zu verlassen. Bevor es zur Abstimmung kam, verließ ich den Saal. Am 3. September hat die SVP-Fraktion im Gemeinderat mit breiter Mehrheit den Austritt aus der Koalition beschlossen.

Die Verantwortung gegenüber den vielen Wählern, die mir auch bei den letzten Wahlen das Vertrauen geschenkt und mich als meist gewählten SVP-Mandatar ein weiteres Mal in den Gemeinderat entsandt haben, hat mich zum Verbleib im Gemeindeausschuss bewegt.

Meine lange Erfahrung als Gemeindepolitiker und der Sachpolitik verpflichtet, hat mich gelehrt, dass man im Ausschuss mitreden muss, um mitzugestalten und dass in einer Gemeindeverwaltung Kompromissbereitschaft und Gelassenheit gefragt sind. Im Tagesgeschäft gilt es Projekte voranzutreiben und umzusetzen, die im Gemeinderat bisher meist einstimmig beschlossen wurden. Daher mein klares Bekenntnis: Ich will im Gemeindeausschuss weiterarbeiten. Auch gab es anlässlich der Bürgerversammlung unmissverständliche Zeichen, den Ausschuss nicht zu verlassen. Das hat mich bestärkt, gestärkt - auch bewegt – in meiner Funktion zu verbleiben“, schreibt Wisthaler.

stol/D/bv

stol