Eine Kolumne von Franz Niedermaier<BR /><BR />Die Wirtschaft taumelt wie ein angeschlagener Boxer, und Besserung ist nicht in Sicht. Wie als Beweis musste unser in einer Plagiatsaffäre steckender Wirtschaftsminister kürzlich sogar die Prognosen für das neue Jahr nach unten korrigieren. <BR /><BR />Doch keine Sorge, die Bundesregierung hat den Schuldigen für dieses Desaster längst ausgemacht: Es sind natürlich die bösen dunklen Mächte, die äußeren Einflüsse, allen voran Russland. Dass Deutschland mit die höchsten Steuern weltweit hat und in Sachen Bürokratie Weltmeister ist, wischt man nur zu gerne weg.<BR /><BR />Jüngste Umfragen der Industrie- und Handelskammer ergaben, dass 60 Prozent der deutschen Unternehmen große Probleme auf sich zukommen sehen. Experten sprechen von der größten Krise der Nachkriegszeit. Aber wenigstens sind wir Spitze – im Negativen.<BR /><BR />Unsere Infrastruktur? Ein Trauerspiel. Brücken bröckeln oder krachen gar zusammen und Straßen zerbröseln. Aber das größte Trümmerfeld ist zweifellos der Energiesektor, der Wirtschaft und Familien gleichermaßen den letzten Euro raubt. Eine dilettantische Energiewende, der übereilte Ausstieg aus Kernkraft und Kohle sowie der Verzicht auf russisches Gas – wir schalten ab, bis die Lichter ausgehen.<BR /><BR />Die Oberen in Berlin regieren bis in die privatesten Bereiche hinein. Vom Keller wie mit dem Heizungsgesetz bis in die Venen der Bürger wie mit der verordneten Genspritze – nichts ist vor dem staatlichen Zugriff sicher. Und als wäre das nicht genug, setzt die EU-Bürokratie noch einen drauf: Lieferkettengesetz, Datenschutzwahn und ein ebenso infantiler wie suizidaler Green Deal sind die Sargnägel für eine ohnehin angeschlagene Wirtschaft.<BR /><BR />Planwirtschaft und das Verdecken von Problemen mit Subventionen – das ist das Rezept, mit dem man garantiert nicht aus einer Krise kommt. Und die Liste der Firmen, die Deutschland den Rücken kehren, wird länger und länger. Dabei zieht es sie nicht nur nach Osteuropa oder Asien, sondern auch in Hochlohnländer wie die USA oder die Schweiz. Offenbar ist mittlerweile fast überall die Produktion attraktiver als im einstigen Wirtschaftswunderland.<BR /><BR />Ein „Weiter so“ darf es nach der Wahl also nicht geben. Doch welche Regierungskonstellation diesen Kunstgriff schaffen will, erscheint angesichts der selbst errichteten Brandmauern und der verqueren Schwerpunktsetzungen der politischen Akteure wie die Quadratur des Kreises. Vielleicht sollten wir einfach das Licht ausmachen und so tun, als wären wir nicht zu Hause – das können wir ja mittlerweile ganz gut.<h3> Zum Autor</h3>Franz Niedermaier, Jahrgang 1969, ist unser neuer „Bayern“-Kolumnist. Der studierte Historiker Niedermaier war Journalist beim „Bayernkurier“ und ist derzeit Leiter Politik bei einer deutschen Krankenkasse.