Freitag, 29. Januar 2021

Zähe Verhandlungen in Rom

Die Suche nach einer neuen Regierung gestaltet sich nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte schwierig. Kurz vor dem Abschluss der ersten, dreitägigen Sondierungsrunde von Staatspräsident Sergio Mattarella über künftige Mehrheiten im Parlament scheint die Situation festgefahren.

Nun liegt es in den Händen von Staatspräsident Sergio Mattarella (links im Bild), einen Politiker mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen.
Nun liegt es in den Händen von Staatspräsident Sergio Mattarella (links im Bild), einen Politiker mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. - Foto: © APA/afp / HANDOUT
„Eine schnelle Lösung der Regierungskrise ist noch weit entfernt“, schrieb „La Repubblica“ am Freitag. Conte und sein Kabinett hatten das Niederlegen ihrer Ämter am Dienstag bei Mattarella eingereicht.

Die stärkste Einzelpartei der Wahlen von 2018, die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung, stand am Freitagabend als Letzte auf der Gesprächsliste des Staatschefs. Viele ihrer Politiker favorisierten weiterhin Conte. Direkt davor waren die Vertreter des konservativ-rechten Blocks geladen: Das sind die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia des früheren Premiers Silvio Berlusconi.

Vor mehr als 2 Wochen war das Mitte-Links-Bündnis Contes, das Italien seit September 2019 steuerte, zerbrochen. Ex-Premier Matteo Renzi verließ im Streit um die Corona-Milliardenhilfen der EU mit seiner Kleinpartei Italia Viva die Koalition. Seitdem hatte Conte nach neuen festen Helfern im Parlament – besonders im Senat – gesucht. Renzi hat eine Rückkehr seiner Partei in die Regierung nicht ausgeschlossen, gilt aber als Gegner Contes.

Beim Ausloten der Machtoptionen moderiert Mattarella die Debatten. Am Ende liegt es beim Staatschef, einen Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen oder vorgezogene Wahlen zu erwirken. Bekommt ein Kandidat Mattarellas Auftrag, muss er von beiden Parlamentskammern das Vertrauen erhalten.

Bis Freitag wurden in Rom mehrere Bündnisformen und Politiker als mögliche neue Chefs gehandelt. Doch die Positionen lagen noch so weit auseinander, dass Beobachter weitere Sondierungsrunden kommende Woche für möglich hielten.

dpa