Montag, 11. Januar 2016

Zeit für Reformen: Wo soll's für die SVP 2016 hingehen?

Innerparteilich ist viel zu tun und viel aufzuräumen, aber auch sonst steht viel an. Die SVP-Leitung hat bei ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr den Rahmen für die politische Arbeit in den nächsten Monaten abgesteckt. Verschiedene Reformen und Gesetzesvorhaben, die jüngst vorbereitet worden sind, sollen nun im Landtag genehmigt werden. Darüber hinaus sind Gemeindewahlen in Bozen, Freienfeld, Niederdorf und Schluderns zu schlagen.

SVP: Wo geht's im neuen Jahr hin?
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SVP: Wo geht's im neuen Jahr hin? - Foto: © STOL

Die innerparteiliche Reform soll zügig fortgeschrieben werden, denn: Bei der Landesversammlung im Mai sollen ein neues Statut und ein neues Programm genehmigt werden. Die Ausarbeitung dessen werde in den nächsten Wochen in basisnahen Arbeitsgruppen fortgesetzt.

Lauter neue Landesgesetze

Landeshauptmann Arno Kompatscher schaffte auch einen Überblick über die umfangreiche Themenagenda während der nächsten Monate. Neben der institutionellen Reform sollen auch grundlegende Änderungen in den Bereichen Verwaltung und Wohnbau genehmigt werden. In der Raumordnung, in der Schulfürsorge, in der Weiterbildung, im Gesundheits- sowie im Museumsbereich sollen neue Landesgesetze auf den Weg gebracht werden.

Weiters sollen der Südtirolkonvent eingeleitet, die Tourismusorganisationen reorganisiert, die Handelsordnung erneuert und die staatliche Schulreform „La buona scuola“ umgesetzt werden.

Gemeinderatswahlen: Spitzenkandidaten bis März

SVP-Stadtobmann Dieter Steger berichtete über die laufenden Vorbereitungen für die Gemeindewahlen im Mai in Bozen: „Ab Ende Jänner werden wir in allen Ortsteilen zu offenen Veranstaltungen laden – dies um mit der Bevölkerung in Dialog zu treten und so gemeinsam ein Programm für Bozen zu erstellen.“

Bis zum März solle dann auch der „beste Spitzenkandidat“ oder die „beste Spitzenkandidatin“ gefunden sein. Man setze auf eine gute Vorbereitung, wolle „aber niemandem fünf Monate Dauerwahlkampf zumuten.“

Für die Südtiroler Volkspartei stehen im neuen Jahr auch noch Gemeindewahlen in Freienfeld, Niederdorf und Schluderns an.

Erfreut über die Kandidatur des ÖVP-Politikers Andreas Khol

Erfreut zeigten sich die Mitglieder der SVP-Leitung, dass sich der ÖVP-Politiker Andreas Khol für das höchste Amt in der Republik Österreich bewirbt (das STOL-Interview mit Khol lesen Sie hier).
„Er hat als Nationalratspräsident immer wieder eindrucksvoll gezeigt, dass ihm Südtirol ein Herzensanliegen ist“, sagte SVP-Obmann Philipp Achammer.

Andreas Khol ist seit 2007 SVP-Ehrenmitglied – die SVP wünsche ihm für die Präsidentschaftswahl im April alles Gute.

stol

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