Europa müsse seine zentrale Stellung und seine Rolle in der Welt wiederentdecken, erklärte Dieter Steger. „Europa ist ein Wirtschaftsriese, eine Handelsmacht und somit ein Global Player, der sein Gewicht in die Waagschale werfen muss.“ Hier übte er Kritik am Kurs von Giorgia Meloni. Die Antwort Italiens und der EU auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle sei zu zögerlich und zu vorsichtig.<h3> Kein Weg führt um die Einheit der EU</h3>Die EU als Ganzes – nicht einzelne Mitgliedsstaaten – müssten entschlossen reagieren, so Steger. Europa verkaufe nicht nur Autos und landwirtschaftliche Produkte, sondern liefere den USA auch eine unvorstellbare Fülle an Daten. „Wollen wir diese Daten auch in Zukunft einfach weiter verschenken?“<BR /><BR />Die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika seien von grundlegender Bedeutung, sagte Steger und merkte an: „Wir können es uns aber nicht mehr leisten, uns allein auf den politischen Willen der USA zu verlassen.“ Europa müsse auf Abschreckung setzen, um sich zu verteidigen und seine Souveränität zu behaupten. Diese Passage war wohl die Zustimmung zur militärischen Aufrüstung Europas.<BR /><BR /><embed id="dtext86-69097328_quote" /><BR /><BR />In der Wirtschaftspolitik forderte der SVP-Obmann gar einen Paradigmenwechsel. Europa habe sich zu lange auf Exporte verlassen und Handelsüberschüsse als Ziel verfolgt. „Eine Wirtschaft, die sich auf Exporte verlässt, ist anfällig, ist den Schwankungen der Weltmärkte ausgesetzt und der Gefahr protektionistischer Maßnahmen anderer Staaten.“<BR /><BR />Der SVP-Obmann forderte in seiner Rede, dass der EU-Haushalt reformiert werden müsse. Die Mittel müssten für echte Prioritäten eingesetzt werden, für Innovation, Energie, Verteidigung und strategische Infrastruktur.<h3> Ressourcen anlocken und Wachstum schaffen</h3> „Wir müssen die Binnennachfrage stärken, Investitionen anregen und den Kapitalbinnenmarkt vollenden, um Ressourcen anzulocken und Wachstum zu schaffen. Jedes Jahr verlassen Milliarden an Euro Europa, um andernorts investiert zu werden, und das ist inakzeptabel.“<BR /><BR />Mit dieser Rede hat Dieter Steger die Linie der Europäischen Volkspartei übernommen. Auf der SVP-Landesversammlung steht indes wohl wieder Tagespolitik an.