Mittwoch, 23. Dezember 2020

Zum Brexit deuten alle Zeichen auf baldige Einigung

Im Brexit-Streit bewegen sich die Europäische Union und Großbritannien offenbar auf eine Einigung zu. Man sei „in der Endphase“, hieß es am Mittwochnachmittag aus EU-Kommissionskreisen. Aus mehreren anderen Quellen hieß es, der lange sehr schwierige Punkt der fairen Wettbewerbsbedingungen sei nun geklärt. Beim zweiten Knackpunkt Fischerei sei man sich inzwischen sehr nahe.

Brexit-Einigung steht bevor.
Brexit-Einigung steht bevor. - Foto: © APA (AFP) / KENZO TRIBOUILLARD
Auch nach Angaben aus britischen Regierungskreisen laufen die Brexit-Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien noch weiter es gebe aber Fortschritte, die in den kommenden Stunden zu einer Übereinkunft führen könnten. Dies war zuvor auch aus EU-Kreisen verlautet. Das britische Pfund legte angesichts der Berichte zum Dollar zu.

Die EU-Kommission hat Insidern zufolge Vertreter der Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, sich für den Fall einer Brexit-Einigung auf ein Treffen am Donnerstag vorzubereiten. Dies sei ihnen auf einer Sitzung mit der Kommission mitgeteilt worden. „Es scheint, dass der Deal so gut wie da ist“, sagte ein Diplomat. Offen sei, ob er im Laufe des Tages oder am Donnerstag verkündet werde.

Schnelle vorläufige Umsetzung einer Vereinbarung vorbereitet

Vorbereitungen seien eingeleitet worden, eine schnelle vorläufige Umsetzung einer Vereinbarung auf den Wege zu bringen. Offen ist unter anderem, wie das EU-Parlament reagiert, das für eine Ratifizierung vor Jahresende eine Einigung am vorigen Sonntag verlangt hatte.

Zuletzt drehten sich die seit Monaten laufenden Verhandlungen vor allem um Streitfragen wie die künftigen Fischereirechte und die Regeln für einen fairen Wettbewerb. Großbritannien war deutlich weniger optimistisch, dass noch eine Einigung zustande kommt. Das Vereinigte Königreich ist bereits seit Jänner formell nicht mehr Mitglied der EU.

Allerdings gilt noch bis zum 31. Dezember eine Übergangsfrist, in der weiter die Regeln der Union greifen. Sollte die Frist ohne neues Abkommen auslaufen, würden für den Handel die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) gelten. Experten rechnen dann mit Chaos an den Grenzen.

apa