Samstag, 09. Mai 2020

Arbeitsunfall in Phase 2: Was dann?

Seit Freitag ist das Landesgesetz zu Phase 2 in Kraft, Rom hat bereits angekündigt, Teile des Gesetzes anzufechten, vor allem was arbeitsrechtliche Aspekte zum Schutz der Arbeitnehmer betrifft. Die große Frage ist also: Sind Arbeitnehmer im Falle eines Arbeitsunfalles durch das Arbeitsunfallinstitut INAIL abgesichert?

Auch viele Baustellen sind wieder offen.
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Auch viele Baustellen sind wieder offen. - Foto: © shutterstock
In den Anlagen zum Landesgesetz finden sich die Sicherheitsprotokolle zum Schutz der Arbeitnehmer. Der Südtiroler Gewerkschaftsbund SGBCisl aber hegt Zweifel, ob sie in diesem Übergangszeitraum vom Arbeitsunfallinstitut INAIL auch anerkannt würden. Laut SGBCisl betreffen die Sicherheitsprotokolle auch nur bestimmte Sektoren, und nicht all jene, in denen das Land die Wiederaufnahme der Tätigkeiten erlaubt.

Die Ansteckung mit dem Coronavirus kann laut Gewerkschaft zwar als Arbeitsunfall anerkannt werden, aber: „Ein Arbeitsunfall ist üblicherweise ein Ereignis, das zu einem bestimmbaren Zeitpunkt an einem feststellbaren Ort passiert. Anders verhält sich dies bei der allgemeinen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus, und daher riskieren alle Arbeitgeber, dass das INAIL eventuelle Arbeitsunfallmeldungen nicht anerkennt, weil Ort, Tag und Zeitpunkt des Unfalles ungewiss sind.“

Außerdem verbietet der Staat, im Gegensatz zum Land, derzeit noch bestimmte wirtschaftliche Tätigkeiten. „In diesem Fall würde das Rückgriffsrecht des INAIL auf den Arbeitgeber zum Tragen kommen, und dasselbe würde im Falle eines klassischen Arbeitsunfalls passieren“, so die Gewerkschaft in einer Mitteilung vom Samstag.


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stol/zor

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