Dienstag, 16. Oktober 2018

Audi muss im Abgasskandal 800 Mio. Euro Bußgeld zahlen

Die Staatsanwaltschaft München hat ein Bußgeld in Höhe von insgesamt 800 Mio. Euro gegen den Autohersteller Audi wegen Verstößen bei Dieselfahrzeugen verhängt. Grund seien „Abweichungen von den regulatorischen Vorgaben” bei V6/V8-Dieselaggregaten, wie der VW-Konzern am Dienstag mitteilte. „Die Audi AG hat den Bußgeldbescheid akzeptiert”, hieß es.

Der Autobauer wird zur Kasse gebeten Foto: APA (AFP)
Der Autobauer wird zur Kasse gebeten Foto: APA (AFP)

Das von der Staatsanwaltschaft München II eingeleitete Verfahren gegen Audi sei damit abgeschlossen, teilte die Volkswagen-Tochter am Dienstag mit. Der Autobauer legt kein Rechtsmittel ein. „Die Audi AG bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung für die vorgefallenen Aufsichtspflichtverletzungen.”

Die Buße dezimiert auch „unmittelbar” das Konzernergebnis von Volkswagen, wie die Audi-Mutter in Wolfsburg mitteilte. Auch die mit 30,8 Prozent an VW beteiligte Porsche SE wird dadurch in Mitleidenschaft gezogen. Sie rechnet für 2018 aber immer noch mit einem Nettogewinn von 2,5 bis 3,5 Mrd. Euro.

Bei den Ermittlungen ging es um V6- und V8-Dieselmotoren von Audi aus den Jahren seit 2004. Zudem warf die Staatsanwaltschaft Audi vor, „nicht erkannt zu haben”, dass in zwei von Volkswagen entwickelten Dieselmotoren-Typen Software verbaut war, die den Schadstoffausstoß auf dem Prüfstand drosselte.

Trotz des verhängten Bußgelds läuft das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft München gegen den Autohersteller weiter. Nach wie vor werde gegen 20 Beschuldigte ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag. Mit der Geldstrafe sei lediglich ein anhängiges Ordnungswidrigkeitsverfahren abgeschlossen worden.

Bei den Ermittlungen gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler und weitere Beschuldigte geht es um den Verdacht des illegalen Verkaufs von Fahrzeugen mit gefälschten Abgaswerten. Stadler sitzt in Untersuchungshaft. Eine Haftbeschwerde sei am Oberlandesgericht München anhängig, sagte der Sprecher. Die Staatsanwaltschaft habe eine Stellungnahme hierzu eingereicht.

Audi senkt angesichts der von der Staatsanwaltschaft verhängten Strafe seine finanziellen Ziele für das laufende Jahr. „Unter Einbeziehung der Sondereinflüsse aus dem Bußgeldbescheid wird der Audi Konzern wesentliche finanzielle Spitzenkennzahlen aus seiner Prognose für das Geschäftsjahr 2018 deutlich unterschreiten”, teilte der Konzern am Dienstag mit. In welcher Höhe die Ziele unterschritten werden, blieb zunächst offen.

Die Porsche-Holding rechnet unter anderem wegen des Bußgelds gegen die VW-Tochter Audi heuer mit einem niedrigeren Gewinn. Nach Steuern werde das Konzernergebnis nur noch zwischen 2,5 bis 3,5 Milliarden Euro liegen, teilte die Porsche SE am Dienstag mit. Zuvor hatte die Holding den Korridor um 900 Millionen Euro höher angegeben. Sie ist die Dachgesellschaft des Volkswagen-Konzerns, zu dem wiederum der Autobauer Audi gehört.

Laut Staatsanwaltschaft setzt sich der Bußgeldbescheid zusammen aus dem gesetzlichen Höchstmaß von 5 Mio. Euro für fahrlässige Ordnungswidrigkeiten und 795 Mio. Euro zur Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile, die Audi aus dem pflichtwidrigen Verhalten gezogen hat. „Hierbei wurden Gewinne aus der Veräußerung der betroffenen Fahrzeuge, ersparte Aufwendungen für die Herstellung zulassungskonformer Fahrzeuge sowie Wettbewerbsvorteile berücksichtigt”, erläuterte die Behörde. Dem seien die bereits aufgewandten Kosten für die Umrüstung betroffener Fahrzeuge gegenüber gestellt worden; zudem seien die in den USA wegen der Dieselaffäre geleisteten „erheblichen Straf- und Vergleichszahlungen” berücksichtigt worden. Zivilrechtliche Ansprüche wegen der Abgasaffäre blieben von dem Bußgeldbescheid unberührt.

Erst im Sommer hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig ein Bußgeld über 1 Mrd. Euro gegen Volkswagen verhängt, das der Konzern ebenfalls annahm. In den USA hatte Volkswagen wegen der Dieselaffäre schon Milliarden an Strafen zahlen müssen. Und es gab Entschädigungen für betroffene Autobesitzer.

apa/dpa/ag.

stol