<i>Von Arnold Sorg</i><BR /><BR />Insgesamt 207 Milliarden Euro hat die die EU Italien im Rahmen des Wiederaufbauprogramms „Recovery Fund“ zur Verfügung gestellt. Dank der Hilfsgelder aus Brüssel hofft die Regierung das Wachstum der italienischen Wirtschaftsleistung von einem Durchschnitt von 0,8 Prozent im vergangenen Jahrzehnt auf den EU-Durchschnitt von 1,6 Prozent zu verdoppeln. <BR /><BR />Das Geld soll aber nicht nur dazu verwendet werden, den Staatshaushalt zu sanieren. Die vom „Recovery Fund“ zur Verfügung gestellten Geldmittel sollen bis Ende des Jahres 2023 in zukunftsweisende Projekte eingesetzt werden. <BR /><BR />Auch Südtirol soll vom „Recovery Fund“ profitieren: Insgesamt 2,369 Milliarden Euro soll für das Land herausschauen. Dafür braucht es aber Projekte. <BR /><BR /><b>45 Projekte aus Südtirol</b><BR /><BR />So haben die verschiedenen Ämter und Institutionen des Landes aufgrund der Richtlinien der italienischen Regierung vom 15. September Projekte und Programme für Südtirol erstellt, die mit den Geldern aus dem „Recovery-Fund“ finanziert werden sollen. Insgesamt handelt es sich um 45 Projekte, die 6 Themengeldern untergeordnet sind.<BR /><BR />In der <b>ersten Kategorie</b> handelt es sich um Projekte der Digitalisierung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. So soll beispielsweise eine Investition in eine „smarte öffentliche Verwaltung“ die Kommunikation und die Abläufe zwischen der Verwaltung und den Bürgern sowie den Wirtschaftstreibenden erleichtern und damit ein nachhaltiges Wachstum generieren. 89 Millionen Euro wird für dieses Vorhaben bereitgestellt. In dieselbe Kategorie fällt auch der Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitsbereich (12 Millionen Euro) und bei den öffentlichen Verkehrsmitteln (13 Millionen Euro). Ein weiteres Projekt in dieser Kategorie umfasst die Schaffung einer Breitband-Infrastruktur, um den Bürgern und Unternehmen einen „uneingeschränkten Zugang zu innovativen, digitalen Diensten zu gewährleisten“ – dafür hat das Land 350 Millionen Euro vorgesehen. Insgesamt umfasst die erste Kategorie 7 Projekte mit einem geplanten Budget von 556 Millionen Euro.<BR /><BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="592601_image" /></div> <BR />Die <b>zweite Kategorie</b> – „Grüne Revolution und ökologische Wende“ – ist jene, für die mit 972 Millionen Euro das größte Budget vorgesehen ist. So sollen verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerschutzes und der Wasserqualität beitragen (57 Millionen Euro). Auch sind künstliche Becken und multifunktionale Stauseen für die künstliche Beschneiung in den Skigebieten vorgesehen (21 Millionen Euro). Zudem geht es in dieser Kategorie vor allem auch um die Modernisierung und den Ausbau des Eisenbahnnetzes in Südtirol (124 Millionen Euro), um mehr Radmobilität (24 Millionen Euro), oder um den Metrobus von Bozen nach Überetsch (38 Millionen Euro). Insgesamt sind in der zweiten Kategorie 28 Projekte vorgesehen.<BR /><BR />Die <b>dritte Kategorie</b> „Infrastrukturen für die Mobilität“ sieht unter anderem den Bau bzw. Ausbau von Seilbahnen als Anbindung an Zug- und Bus-Bahnhöfen vor (69 Millionen Euro). Insgesamt werden in dieser Kategorie 125 Millionen Euro eingesetzt. <BR /><BR />In der <b>vierten Kategorie</b> „Bildung, Forschung und Kultur“ sind unter anderem die Errichtung einer Fakultät für Ingenieurswissenschaften an der Freien Universität Bozen, sowie weitere Forschungslabore im NOI-Techpark vorgesehen. Insgesamt 83 Millionen Euro sollen für diese Kategorie bereitgestellt werden. <BR /><BR />In der <b>fünften Kategorie</b> geht es um Projekte des sozialen Ausgleichs. 6 Projekte sind vorgesehen, unter anderem der Bau von neuen Sozialwohnungen oder der Bau eines „Hauses der Bildung“. 270 Millionen sind für diese Kategorie vorgesehen.<BR /><BR />Und die <b>sechste Kategorie</b> befasst sich mit dem Gesundheitswesen. So soll mit den EU-Geldern unter anderem die Modernisierung der Krankenhausbetriebe vorangetrieben werden. 364 Millionen sollen dafür bereitgestellt werden. <BR /><BR /><b>EU-Hilfsgelder derzeit blockiert</b><BR /><BR />So weit, so gut. Nur sind die EU-Gelder noch nicht bei den Empfängern angekommen. Der Grund: Sowohl Polen als auch Ungarn blockieren den EU-Haushalt und die Hilfsgelder, da diese an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gebunden werden. Will heißen: Noch verfügt Italien über kein Geld aus dem „Recovery Fund“ und damit auch Südtirol nicht. Einigt sich die EU nicht mit Polen und Ungarn, oder nehmen diese ihr Veto nicht zurück, wird sich daran so schnell nichts ändern.<BR /><BR /><BR />