Samstag, 01. Juni 2019

China erhebt neue Strafzölle im Handelskonflikt mit Trump

Im Handelskonflikt mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump hat China neue Strafzölle eingeführt. Seit Samstag müssen auf US-Importe im Umfang von 60 Milliarden Dollar (53,8 Milliarden Euro) Abgaben zwischen fünf und 25 Prozent gezahlt werden. Betroffen sind rund 5.400 Produkte von Kosmetika über Kaffeemaschinen, Sportausrüstung und Musikinstrumenten bis hin zu Kondomen, Diamanten und Wein.

Zölle auf US-Waren werden angehoben Foto: APA (AFP)
Zölle auf US-Waren werden angehoben Foto: APA (AFP)

Zuvor hatten die USA höhere Zölle auf chinesische Importe in die USA im Umfang von 200 Milliarden Dollar in Kraft gesetzt. Der bereits seit gut einem Jahr andauernde Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hatte sich zuletzt weiter hochgeschaukelt.

Angesichts des Drucks aus Washington auf den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei hatte China auch mögliche Einschränkungen beim Export von Seltenen Erden ins Spiel gebracht, die für Hightech-Produkte wichtig sind. Zudem hatte Peking eine eigene schwarze Liste für „unzuverlässige” ausländische Unternehmen angekündigt.

Nutzung von Telekommunikationstechnik als Sicherheitsrisiko

Trump hatte US-Unternehmen kürzlich per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik untersagt, die als Sicherheitsrisiko eingestuft wird. Hierbei gilt Huawei als Hauptziel. Die USA befürchten chinesische Spionage und Sabotage, was der chinesische Konzern vehement zurückweist. Ungeachtet eines vergangene Woche verkündeten dreimonatigen Aufschubs könnte der Bann für Huawei massive Folgen haben. Der Konzern bezieht viele Teile für seine Produkte - etwa Hochleistungs-Speicherchips - aus den USA.

Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan verteidigte am Samstag die Maßnahme. Huawei stehe der kommunistischen Führung in Peking „zu nahe”, sagte Shanahan auf einer Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz in Singapur. Die Verflechtungen zwischen zivilen Unternehmen und dem Militär seien zu eng, sagte er. China habe zudem Gesetze, die Firmen zur Offenlegung von Daten zwingen könnten.

apa/ag.

stol