Montag, 12. Oktober 2015

Der Schwächste fliegt

Auch nach 16 Jahren ist der Bozner Flughafen noch weit davon entfernt rentabel zu sein. Der Landeshauptmann will nun darüber abstimmen lassen, ob der Flughafen weiter mit Steuergeldern gefüttert werden soll. Das reicht nicht, sagen Umwelt- und Heimatschützer. Sie wollen einen "Konkurrenz"-Vorschlag ins Rennen schicken. Und dann soll der Bürger entscheiden.

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Foto: © D

Zuerst ein Rückblick: Im Jahr 2009 brachten der Dachverband für Natur- und Umweltschutz, der Alpenverein Südtirol, der Heimatpflegeverband Südtirol sowie die Arbeitsgemeinschaft Lebenswertes Unterland einen Gesetzentwurf zum Stopp der öffentlichen Finanzierung des Flugplatzprojektes ein. In einer landesweiten Volksabstimmung stimmten die Bürger darüber ab.

Das Ergebnis damals: Knapp 150.000 Wählerinnen beteiligten sich, der Vorschlag wurde mit gut 82 Prozent angenommen. Die Mehrheit der Wähler wollte nicht weiter öffentliches Geld für den Bozner Flughafen bereitstellen. Das Problem dabei: „Nur“ 38 Prozent der Wahlberechtigten ging zur Abstimmung. Somit wurde das nötige Quorum nicht erreicht, die Abstimmung für ungültig erklärt.

Für eine richtige Wahl braucht’s zwei

Wie bekannt, soll im Frühjahr 2016 wieder eine Volksabstimmung zum Flughafen stattfinden. Landeshauptmann Arno Kompatscher hat angekündigt, den Bürgern seinen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung vorlegen zu wollen.

Die Promotoren-Verbände der Abstimmung von 2009 sagen nun: Das allein reicht nicht. Eine echte Wahlmöglichkeit müsse her. Sie fordern die Fraktionen im Landtag auf, den Gesetzesvorschlag von 2009 erneut im Landtag einzubringen. Damit der Bürger bei der Volksabstimmung zwischen zwei Vorschlägen wählen können. Ihrem einigen von 2009 und jenem von Kompatscher von 2015.

Der Sofort-Ausstieg muss möglich sein

„Unser Gesetzesentwurf bietet den Wählern eine echte Alternative und gibt ihnen die Möglichkeit, die öffentliche Finanzierung des Bozner Flugplatzes sofort zu stoppen und nicht erst in fünf Jahren“, sagen die Umwelt- und Heimatschützer.

Wie bekannt, spricht sich Landeshauptmann Arno Kompatscher für einen fünfjährigen Probe-Betrieb aus. Nach diesem soll sich der Flugplatz finanziell selbst tragen. Die Promotoren-Verbände rechnen für die fünf Jahre mit Kosten von 50 Millionen Euro und fürchten Verschwendung öffentlicher Gelder.

stol

stol