Montag, 06. Januar 2020

Digitalsteuer: Frankreich ruft USA zur Vernunft auf

Im Streit um die französische Digitalsteuer für Internetkonzerne wie Google und Facebook hat Paris die USA zum Verzicht auf Strafzölle aufgerufen. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Montag dem Radiosender France Inter: „Dieser Handelskrieg nützt niemandem.“ Er forderte von Washington eine „Rückkehr zur Vernunft“. Zugleich drohte Le Maire im Fall von Strafmaßnahmen mit Vergeltung.

Le Maire appelliert an die USA.
Le Maire appelliert an die USA. - Foto: © APA (AFP) / ERIC PIERMONT

Der französische Minister wollte nach eigenen Angaben noch im Tagesverlauf mit US-Finanzminister Steven Mnuchin telefonieren. Zuvor hatte er einen Brief an den amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geschrieben. „Die Steuer diskriminiert US-Unternehmen nicht“, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Frankreich erhebt seit dem vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen. Washington droht deshalb mit Strafzöllen auf französische Luxusgüter im Wert von 2,2 Mrd. Euro, möglicherweise bereits ab Mitte Jänner.

Das französische Parlament hatte die sogenannte GAFA-Steuer - benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple - im vergangenen Sommer verabschiedet.

apa