Mittwoch, 11. November 2015

Draghi: Nothilfen für Banken könnten Sache der EZB werden

Nach Kritik an der Praxis der Notfall-Kredithilfen an Banken stellt die EZB das bisherige Vergabeverfahren auf den Prüfstand. Es werde untersucht, ob die sogenannten ELA-Hilfen wie bisher eine Aufgabe der nationalen Zentralbanken bleiben sollten, sagte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag vor dem Europaparlament.

EZB-Chef Mario Draghi
EZB-Chef Mario Draghi - Foto: © APA/EPA

Künftig könnte die Vergabe in die Hände des ganzen Eurosystems gelegt werden – also der EZB und allen Zentralbanken des Währungsraums. Bisher werden die Kreditlinien von den nationalen Notenbanken auf eigenes Risiko gewährt. Über den Rahmen der Hilfen entscheidet aber der EZB-Rat.

Derzeit profitieren griechische Banken von dem Notfallinstrument. In der Finanzkrise hatten auch Institute in anderen Ländern diesen Weg zur Geldbeschaffung genutzt – unter anderem in Irland und Zypern.

Draghi sagte, die Rahmenbedingungen für die ELA-Hilfen seien „sehr komplex und kompliziert“. Es müsse mehr Transparenz her. „Es geht darum, die nationalen Zuständigkeiten zu überwinden und zu einer überstaatlichen Entscheidungsfindung zu kommen, die rechenschaftspflichtig und politisch legitim ist.“

In Griechenland benötigen Banken Nothilfen zur Geldversorgung, da die Institute seit Februar von der regulären Liquiditätsbeschaffung über die Europäische Zentralbank (EZB) abgeschnitten sind. Dieser Weg ist für die Geldhäuser allerdings teurer als der direkte Zugang zu EZB-Geld.

Genaue Konditionen werden aber zumeist nicht publik gemacht. Die Vergabepraxis ist immer wieder in die Kritik geraten: Knackpunkt ist, dass die Gewährung der Hilfen zwingend an die Solvenz der Geldinstitute gebunden ist. An der Solidität der griechischen Institute hat Bundesbankchef Jens Weidmann Zweifel geäußert.

Aber auch Experten der EZB wiesen in einem Handbuch auf die besonderen Gefahren von Banken-Nothilfen hin.

apa/reuters

stol