Dienstag, 30. August 2016

EU entscheidet zu Steuervorteilen für Apple in Irland

Die EU-Kommission gibt am Dienstag voraussichtlich ihre Entscheidung zu möglicherweise unzulässigen Steuervorteilen für den US-Handy- und Computerkonzern Apple in Irland bekannt.

Die EU-Kommission kämpft seit Jahren gegen unfairen Steuerwettbewerb.
Die EU-Kommission kämpft seit Jahren gegen unfairen Steuerwettbewerb. - Foto: © shutterstock

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager kündigte am Morgen an, zu Mittag vor die Presse zu treten. Aus EU-Kreisen hieß es, die Entscheidung zu Apple werde am Dienstag erwartet.

Medienberichten zufolge könnte die Kommission Irland auffordern, ungerechtfertigte Steuervorteile zurückzufordern. Brüssel prüft in dem Fall seit Jahren den Verdacht, dass der Steuerdeal Apple zu Lasten der Konkurrenz begünstigt. Die EU kann die Vereinbarung dann als illegale Staatsbeihilfe bewerten. Wie hoch die Rückzahlungsforderung sein könnte, ist offen.

Kampf gegen unfairen Steuerwettbewerb

Apple-Chef Tim Cook hatte bereits Mitte August angekündigt, bei einer Entscheidung gegen sein Unternehmen in Berufung zu gehen. Ähnlich äußerte sich am Wochenende die irische Regierung.

Die Kommission geht seit mehreren Jahren verstärkt gegen unfairen Steuerwettbewerb in der EU vor, bei dem einzelne Unternehmen von Mitgliedstaaten begünstigt werden.

Sie erklärte im vergangenen Jahr bereits ähnliche Deals der Niederlande mit der Kaffeehauskette Starbucks und Luxemburgs mit dem Autobauer Fiat-Chrysler für illegal und verlangte die Rückzahlung von millionenschweren Steuervergünstigungen. Beide Länder haben Berufung gegen die Entscheidung Brüssels eingelegt.

apa/afp

stol