Mittwoch, 31. Mai 2017

EU-Fahnder kurz vor Abschluss der Ermittlungen im Fall Volkswagen

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) steht kurz vor dem Abschluss seiner Ermittlungen im VW-Abgasskandal.

Foto: © APA/AFP

Nach Angaben von Olaf-Chef Giovanni Kessler soll noch im Sommer klar sein, ob VW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht Kredite erhalten oder EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet hat. Dies könnte der Fall sein, wenn die Mittel in die Entwicklung von Motoren mit manipulierter Abgassteuerung flossen.
Wenn die Olaf-Fahnder zu dem Ergebnis kommen sollten, dass EU-Gelder nicht wie vorgesehen verwendet wurden, könnten sie Rückforderungen empfehlen. Zudem dienen die Ermittlungen der EU-Betrugsbekämpfer nicht selten als Ausgangspunkt für strafrechtliche Verfahren.

Zu den bisherigen Ergebnissen der Untersuchung wollte sich Kessler am Mittwoch nicht äußern. „Das Verfahren läuft noch – auch wenn wir das Licht am Ende des Tunnels sehen“, sagte er.

Volkswagen hatte bereits im Mai 2016 vorzeitig EIB-Darlehen in Höhe von 975 Millionen Euro zurückgezahlt. Ein VW-Sprecher kommentierte das damals mit den Worten, der Autobauer wolle damit „jeden Verdacht“ im Zusammenhang mit Ermittlungen ausräumen.

apa/dpa

stol