Donnerstag, 07. Januar 2016

EU-Kommission: 2016 einheitliches Maut-System?

Die EU-Kommission will „möglicherweise schon im Jahr 2016“ Vorschläge für einheitliche Maut-Regeln in Europa machen.

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Das sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Viele unterschiedliche Maut-Systeme sind ein Mobilitätshindernis im Binnenmarkt“, erklärte Bulc. „Wir brauchen eine europäische Lösung bei den Straßennutzungsgebühren.“

Die EU-Kommission erklärte, sie wolle das bestehende System der Lkw-Maut für Pkw ausweiten. EU-Länder könnten dann zwar selber entscheiden, ob sie eine Maut für Pkw einführen wollen, hieß es auf Nachfrage. Falls sie dies tun, müssten sie sich den Plänen zufolge aber an EU-Regeln halten.

Die Brüsseler EU-Kommission legt Wert darauf, dass ausländische Autofahrer nicht benachteiligt werden. „Die Höhe der Abgabe sollte sich ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren“, sagte Bulc. In Österreich ist das nicht der Fall, hier zahlt ein Sonntagsfahrer genau so viel wie ein Berufskraftfahrer.

Der Gesetzesentwurf für ein deutsches Maut-System wird derzeit von der EU-Kommission wegen eines möglichen Verstoßes gegen das EU-Recht geprüft. Die Brüsseler Behörde wirft Deutschland bei dem Entwurf Diskriminierung ausländischer Fahrer vor.

apa/dpa

stol