Montag, 06. Februar 2017

EU-Kommission hält trotz Trump an TTIP fest

Während es viele bereits am Abstellgleis sehen, gibt die EU-Kommission das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit den USA auch nach der Amtsübernahme durch Donald Trump nicht auf.

Trotz massiver Proteste der europäischen Bevölkerung und des neues US-Präsidenten Donald Trump hält die EU-Kommission weiter am Freihandelsabkommen TTIP fest.
Trotz massiver Proteste der europäischen Bevölkerung und des neues US-Präsidenten Donald Trump hält die EU-Kommission weiter am Freihandelsabkommen TTIP fest. - Foto: © shutterstock

„TTIP ist weiterhin sehr wichtig für die USA und genauso für die europäische Wirtschaft, insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen“, sagte der EU-Vizekommissionspräsident Jyrki Katainen am Montag in Berlin. Trump habe während seines Wahlkampfes zwar das transpazifische Abkommen TPP und das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA attackiert aber er habe nichts über TTIP gesagt.

TTIP hätte einen sehr großen Einfluss auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa, ergänzte Finnlands Ex-Ministerpräsident. „Wir werden versuchen, das Abkommen voranzubringen oder die Verhandlungen darüber weiterzuführen.“

Die EU glaube an einen regelbasierten Handel: „Das ist der Weg, die Globalisierung zu gestalten.“ 

Zurzeit gehe es auch darum, persönliche Kontakte zur neuen US-Regierung aufzubauen. Unter anderem gebe es Überlegungen zu einem Besuch von US-Vizepräsident Mike Pence in Brüssel.

Zugleich machte Katainen deutlich, dass die EU auch in der Ära Trump ihre Handelsbeziehungen zu anderen Weltregionen ausbauen wolle. So hätten Indien, China oder die Golf-Staaten der EU-Kommission signalisiert, dass sie sich Protektionismus entgegenstellen wollten. 

Erst Ende Jänner hatte das deutsche Finanzministerium beim Treffen der EU-Außenminister mehr Tempo bei Freihandelsgesprächen angemahnt. In einem Papier des Ministeriums wurde auch auf die Verhandlungen mit GCC hingewiesen, „die sich seit rund 20 Jahren hinziehen und in denen in den letzten Jahren keine Fortschritte erzielt wurden“. 

apa/reuters 

stol