Samstag, 12. September 2015

EU-Kommission soll Kosten der Flüchtlingskrise analysieren

Die EU-Kommission soll die finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingskrise in Europa analysieren. Wie die luxemburgische Ratspräsidentschaft am Freitag nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg mitteilte, bat sie die Kommission um eine solche Analyse.

Was kostet die Hilfe für jene, die sie so dringend nötig haben? Die EU-Kommission soll, auf Anfrage einiger Mitgliedsstaaten, die Kosten der Flüchtlingskrise analysieren.
Was kostet die Hilfe für jene, die sie so dringend nötig haben? Die EU-Kommission soll, auf Anfrage einiger Mitgliedsstaaten, die Kosten der Flüchtlingskrise analysieren. - Foto: © APA

Dabei solle geprüft werden, ob die derzeitige Flüchtlingskrise als „außerordentliche Umstände“ nach den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts betrachtet werden könne, sagte der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna.

Dies würde bedeuten, dass die Schuldenregeln bei besonders betroffenen Staaten aufgrund ihrer Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen gelockert werden könnten.

Österreich, Italien und Irland äußern Sorgen

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici erklärte, die Sorgen wegen der hohen Kosten der Flüchtlingskrise seien von Österreich, Irland und Italien thematisiert worden. Die Europäische Investitionsbank (EIB) bekräftigte ihre Bereitschaft zu helfen. EIB-Chef Werner Hoyer erklärte, die Bank sei in der Vergangenheit flexibel gewesen und könne und müsse dies nun auch in der „aktuellen humanitären Krise“ sein.

apa/afp

stol