Mittwoch, 12. Februar 2020

Europaparlament stimmt Freihandelsabkommen mit Vietnam zu

Das Europaparlament hat grünes Licht für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam gegeben. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg für das Abkommen mit dem asiatischen Staat. Damit nahm das Vertragswerk aufseiten der EU die letzte Hürde, damit es im Frühjahr in Kraft treten könnte. Vietnam hat über das Abkommen noch nicht abgestimmt.

Sitzungssaal des EU-Parlaments in Straßburg.
Sitzungssaal des EU-Parlaments in Straßburg. - Foto: © APA (AFP) / FREDERICK FLORIN
Mit dem Abkommen sollen nach Angaben des Parlamentsausschuss für internationalen Handel die Zölle auf 65 Prozent aller EU-Ausfuhren nach Vietnam umgehend entfallen. Der Rest soll mit wenigen Ausnahmen nach 10 Jahren liberalisiert werden. Umgekehrt fallen nach dem Inkrafttreten die EU-Importzölle auf 71 Prozent aller vietnamesischen Waren weg, nach 7 Jahren wären es 99 Prozent.

Einige Abgeordnete sehen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in Vietnam kritisch. Vor allem die linken und rechten Fraktionen des EU-Parlaments sprachen sich bei einer Debatte am Dienstag kritisch aus. Konservative, Christdemokraten und Sozialdemokraten lobten hingegen Fortschritte, die Vietnam bereits gemacht habe. Sollte sich die Menschenrechtslage in Vietnam verschlechtern, enthält das Freihandelsabkommen eine Aussetzungsklausel, wie ein EU-Beamter in Brüssel erklärte.

apa