Dienstag, 01. März 2016

Flughafen: Volksbefragung am 12. Juni

Ab heute gilt fix: Die beratende Volksbefragung über den Flughafen Bozen findet am Sonntag, den 12. Juni statt. Das Dekret des Landeshauptmanns, mit dem der Termin festgelegt wird, wurde am 1. März im Amtsblatt der Region veröffentlicht.

Flugplatz Bozen: Am 12. Juni wird abgestimmt.
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Flugplatz Bozen: Am 12. Juni wird abgestimmt. - Foto: © STOL

Am Sonntag, 12. Juni, ist Südtirols Bevölkerung aufgerufen, über die Zukunft des Flughafens abzustimmen. Den Bürgern wird die Frage gestellt, ob sie für die Genehmigung des Gesetzentwurfes Nr. 60 aus dem Jahr 2015 sind, der "Bestimmungen zum Flughafen Bozen" beinhaltet, oder diesen ablehnen.
Der Termin der Volksbefragung beziehungsweise das entsprechende Dekret des Landeshauptmanns vom 23. Februar wurde im Amtsblatt der Region Nr. 9/2016 veröffentlicht. 

Abstimmen über Gesetzentwurf

Der Gesetzentwurf war von der Landesregierung im vergangenen Jahr vorgelegt worden. Auf Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher hatte der Landtag im Dezember beschlossen, den Gesetzentwurf einer beratenden Volksbefragung zu unterziehen. 

Der Gesetzentwurf wird nun allen Gemeinden übermittelt. Sie werden ihn 30 Tagen vor dem Referendum in den Rathäusern zur Einsichtnahme aushängen. Zudem wird er im Internet veröffentlicht.

Finanzierung nur bei Erreichen der Ziele

Der Gesetzentwurf Nr. 60 /15 schafft in sechs Artikeln die Grundlage für den Betrieb des  Flughafens und gibt klare Entwicklungsziele vor. Er verpflichtet die Landesregierung aber, die öffentliche Finanzierung des Flughafens einzustellen, falls die Vorgaben des Entwicklungskonzepts nicht erfüllt werden.
Ab dem Jahr 2022 muss demnach der Flughafen auf eine jährliche Mindestanzahl von 170.000 Passagieren kommen. Die finanzielle Beteiligung an den Kosten durch das Land wird mit maximal 2,5 Millionen Euro pro Jahr bis 2022 beziffert, in der Folge dürfen es höchstens eineinhalb Millionen Euro sein.

stol/lpa

stol