Dienstag, 20. Oktober 2015

Flughafengesetzentwurf genehmigt

Am Dienstag hat die Landesregierung den Flughafengesetzentwurf genehmigt. Aus dem Flughafen soll ein effizienter Regionalflughafen, im Interesse der Allgemeinheit werden. Im kommenden Jahr stimmt das Volk über die Zukunft des Flughafens ab.

Der Flughafen Bozen soll ein effizienter Flughafen zum Vorteil aller Südtiroler werden.
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Der Flughafen Bozen soll ein effizienter Flughafen zum Vorteil aller Südtiroler werden. - Foto: © D

Die Landesregierung hat am Dienstag den Gesetzentwurf „Bestimmungen zum Flughafen Bozen" genehmigt.

Der sechs Artikel umfassende Entwurf wurde dann am Nachmittag - gemeinsam mit dem Entwicklungskonzept und dem Businessplan - bei einer Anhörung im Landtag von Landeshauptmann Arno Kompatscher öffentlich vorgestellt.

"Der Gesetzentwurf zum Flughafen, den die Landesregierung vorlegt und über den die Bevölkerung im kommenden Jahr abstimmen wird, soll den Rahmen schaffen, der die Entwicklung des Flughafens Bozen zu einem effizienten Regionalflughafen im Interesse der Allgemeinheit ermöglicht", so legte Landeshauptmann Kompatscher das Ziel der Gesetzesvorlage dar, und ergänzte: "Im Gesetzestext werden die Leistungen eindeutig definiert und klare Grenzen gezogen."

Jährliche Mindestzahl von 170.000 Fluggästen

Der Gesetztext verpflichtet die Landesregierung auch dazu, die öffentliche Finanzierung des Flughafens einzustellen, falls die Vorgaben des Entwicklungskonzepts nicht erfüllt werden.

Zielvorgabe ist eine jährliche Mindestanzahl an Fluggästen von 170.000. Die finanzielle Beteiligung an den Betriebskosten durch das Land wird mit maximal 2,5 Millionen Euro pro Jahr bis 2022 beziffert, in der Folge dürfen es höchstens eineinhalb Millionen Euro sein.

Anbei Gesetzentwurf, Entwicklungskonzept, Investitionsplan und mögliche Flugplanentwicklung zum Download: 

stol/lpa

stol