Mittwoch, 17. Juni 2015

Frankreichs Finanzminister warnt vor möglichem Grexit

Der französische Finanzminister Michel Sapin hat vor unkalkulierbaren Risiken eines Grexit gewarnt.

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Die EU-Verträge sähen „die Möglichkeit, dass ein Land den Euro aufgibt“, nicht vor, sagte Sapin in einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ (Dienstagsausgabe). „Ich rate dringend dazu, den Fuß nicht auf unbekanntes Terrain zu setzen“, fügte der Minister hinzu.

Wenn Griechenland und die EU aber auf bekanntem Terrain bleiben wollten, müssten sie im Schuldenstreit bis zum 30. Juni eine Einigung erzielen. Wie die griechische Regierung ihren Haushalt saniere, bleibe ihr überlassen, sagte Sapin.

„Das Land ist in seinen Entscheidungen frei: Wenn die griechische Regierung die kleinen Pensionen schützen will, haben wir nichts dagegen, unter der Bedingung, dass sie bereit ist, anderswo Einsparungen vorzunehmen oder die Steuern anzuheben.“

Es gehe darum, dass Griechenland die Mittel haben müsse, um „sich seinen Ausgaben zu stellen“, mahnte Sapin. Er verwies darauf, dass die internationalen Gläubiger Athen bereits stark entgegengekommen seien. Hätten sie ursprünglich einen Primärüberschuss von drei Prozent gefordert, müsse Griechenlands Haushaltsplus vor Zinszahlungen und Schuldentilgung nun nur ein Prozent erreichen.

Griechenland und die internationalen Geldgeber verhandeln seit Monaten über die Bedingungen für die Auszahlung ausstehender Finanzhilfen von 7,2 Milliarden Euro. Eine Einigung ist nicht in Sicht, allerdings drängt die Zeit, da das laufende Hilfsprogramm am Monatsende endet. Ohne neue Kredite droht Griechenland der Bankrott und womöglich der Austritt aus der Eurozone.

apa/afp

stol