Freitag, 03. September 2021

„Geoblocking“: Wie grenzenlos kann man online shoppen?

Europaweit grenzenlos shoppen: Diese Möglichkeit sollten EU-Verbraucher nutzen können und nicht aufgrund ihres Wohnsitzes oder ihrer Staatsbürgerschaft daran gehindert werden, schreibt das Europäische Verbraucherzentrum Italien in einer Aussendung am Donnerstag.

„Keinem europäischen Verbraucher darf eine Dienstleistung von einem  europäischen Unternehmen, aufgrund seiner Herkunft verweigert werden“, sagt EVZ-Beraterin Julia Rufinatscha.
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„Keinem europäischen Verbraucher darf eine Dienstleistung von einem europäischen Unternehmen, aufgrund seiner Herkunft verweigert werden“, sagt EVZ-Beraterin Julia Rufinatscha. - Foto: © shutterstock
Der moderne Mensch kauft immer mehr online und merkt häufig nicht einmal, wie oft es sich dabei um Verkäufer handelt, die ihren Sitz in einem anderen EU-Staat haben. Erst dann, wenn Italien nicht mehr unter den Ländern gelistet ist, in die der Verkäufer seine Waren versendet oder man gar automatisch auf eine andere Seite verwiesen wird, wird klar, dass das Shoppingvergnügen dann doch nicht ganz so grenzenlos ist. Dieser Umstand sollte geändert werden, schreibt die EVZ.

Auch mit diesem Ziel wurde zunächst die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG ausgearbeitet, die einen allgemeinen Rechtsrahmen schafft, um den freien Dienstleistungsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten zu vereinfachen.

Mit dem ständigen Wachstum des Online-Handels und dem damit einhergehenden Bedürfnis, Waren grenzüberschreitend kaufen zu können, entstand auch die Notwendigkeit, ein rechtliches Rahmenwerk zu schaffen, das sich ausschließlich mit dem Internet-Handel beschäftigt. So wurde die Verordnung zum Geoblocking 2018/302/EU erlassen.

Sie verbietet Online-Anbietern von Waren und Dienstleistungen, Verbraucher aufgrund ihres Wohnsitzes oder ihrer Staatsbürgerschaft von ihrem Angebot auszuschließen, sie automatisch auf andere länderspezifische Seiten zu verweisen oder ungerechtfertigt erschwerende Geschäftsbedingungen einzufügen.

Ausschluss gewisser Länder als Lieferdestinationen

Die Verordnung verbietet zwar dem Online-Anbieter, der länderspezifische Internetauftritte hat, dem EU-Verbraucher den Zugang zur beispielsweise italienischen Version der Seite zu verwehren, überlässt aber weiterhin alleinig dem Verkäufer die Entscheidung, ob er gewisse Länder als Lieferadressen ausschließt oder nicht. „Hier sei jedoch gesagt, dass der Verkäufer dazu verpflichtet ist, die Abholung der Ware oder aber eine selbstständige Organisation der Lieferung durch den Kunden zu ermöglichen“, schreibt die EVZ weiter.



Gestaltung der Lieferkosten


Weder in der Geoblocking-Verordnung noch in der dieser vorausgehenden Dienstleistungsrichtlinie gibt es, so die EVZ, ein für die Anbieter verpflichtendes Regelwerk, das die Gestaltung der Lieferkosten im Einzelnen vorschreibt und preisliche Unterschiede, wenn sie gerechtfertigt sind, prinzipiell verbietet.

Ausschluss digitaler Inhalte:

Digitale Dienstleistungen wie beispielsweise Streaming-Angebote und Mediatheken seien ausdrücklich vom Diskriminierungsverbot ausgeschlossen: In diesem Bereich kommen urheberrechtliche Regeln zur Anwendung, die eine grenzenlose Inanspruchnahme der Dienstleistung einschränken können, schreibt die EVZ weiter.

„Wir sind daran gewöhnt, online einzukaufen, und halten es für selbstverständlich, dass wir zum Beispiel einen Dienst aus Dänemark direkt von unserem Sofa zu Hause in Südtirol nutzen können. Dies war jedoch nicht immer der Fall. Keinem europäischen Verbraucher darf eine Dienstleistung, die von einem ebenfalls europäischen Unternehmen angeboten wird, aufgrund seiner Herkunft verweigert werden. Allerdings muss man vorsichtig sein, denn ein Unternehmen kann beschließen, nicht in ein bestimmtes Land zu liefern oder höhere Versandkosten zu berechnen, wenn diese berechtigt sind. In jedem Fall steht es einem Käufer frei, seinen Versand selbst zu organisieren. Unabhängig davon hat die Geoblocking-Verordnung allen Verbrauchern in der Europäischen Union unbestreitbare Vorteile gebracht“, schließt Julia Rufinatscha, Beraterin beim Europäischen Verbraucherzentrum Italien.

stol